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Parteienrechtler kritisiert Wahlzulassungsverfahren

Die Koaltion aus Schwarz und Gelb steht und beginnt ihre Arbeit. Aber ist auch bei der Wahlzulassung alles rechtens verlaufen? Oder hat ein durchgeknallter Bundeswahlleiter unfreiwillig genau die Fehler im System „Wahlen“ der BRD aufgezeigt, die gemeinhin in das Hoheitsgebiet der regierenden Koalition fallen, als da wären Arroganz, Ignoranz, gezielte Desinformationspolitik und gnadenlose Blödheit?

Wir sagen ja. Der Parteienrechtler Martin Morlok nennt den Ausgang der Arbeit des Bundeswahlausschusses in seiner Gänze als „Stuhlentscheidung“ und greift jene Punkte auf, die Die PARTEI in beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses anbrachte — aber an genau oben erwähnten Persönlichkeitsmerkmalen des Bundeswahlleiters (CDU) scheiterte.

Dazu der Artikel von Martin Morlok in der FAZ.

Die beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses in einer zehnminütigen Kurzfassung gibt es hier auf der Seite zu sehen.

Zimmer frei ein großer Erfolg

„Zimmer frei“-Sendung mit Martin Sonneborn ein großer Erfolg

Die PARTEI bedankt sich nochmals recht herzlich für den großen Einsatz und die Bemühungen, die dazu beitrugen, dass die „umstrittene“ (WDR), „völlig gar nicht unterhaltsame“ (Christine Westermann) und „sehr gelungene“ (Zuschauer) Sendung doch noch ausgestrahlt wurde. Für alle diejenigen, die sie noch nicht gesehen haben, ist die Sendung online erhältlich.

martin-zimmerfrei1.jpg

Zwar pfuschen die Redakteure des WDR in die Online-Abstimmung rein, dafür spricht das Gästebuch der Sendung klare Worte: Die Sendung war ein ganz großer Erfolg!

Hier einige Meinungen:

„Habe die Sendung gestern gesehen! Hier meine Meinung: Martin Sonneborn ist ein integrer Politiker unseres Landes, der als Vorsitzender von „Die Partei“ für respektierliche Werte wie Kultur und Humor steht.“

„Gute Sendung. Leider hatte Frau Westermann einen ganz schlechten Tag, war unkonzentriert und wirkte fahrig.“

„Alle bis auf Götz Alsmann und Christine Westermann waren sehr unterhaltsam.“

Und das meint die Presse:

Einladung zum Landesparteitag

Liebe Hamburger PARTEI-Mitglieder!

Am Samstag, den 19. Dezember 2009 finden ab 19:30 Uhr in den Räumen der SternChance folgende PARTEI-Tage statt:

  • Landesparteitag
  • Kreisparteitage (Liste folgt)
  • Gründungsparteitag Hintnerjugend Nordbund

Und Ihr seid alle herzlich eingeladen!

PARTEI-Tage der PARTEI Hamburg
19. Dezember 2009, 19:30 Uhr
SternChance, Schröderstiftstraße 7
(im Schanzenpark, ungefähr zwischen Wasser- und Fernsehturm)

Landesparteitag

Als Tagesordnungspunkte sind für alle PARTEI-Tage geplant:

  • Begrüßung
  • Bericht des Vorstands und Entlastung
  • Kandidatenvorstellung und Wahl des neuen Vorstands
  • Organisatorisches
  • Programmdiskussion und strategische Ausrichtung für 2012
  • Weitere Anträge von PARTEI-Mitgliedern
  • Verabschiedung

Kreisparteitage

Folgende Wahlkreise sind bereits gegründet:

  • Hamburg-Mitte (Markus Altekrüger)
  • Altona (Markus Klimke)
  • Eimsbüttel (Marcus Thomsen)
  • Wandsbek
Achtung, Achtung!
Wer seinen eigenen Kreisverband gründen und die Politik in Deutschland mitgestalten möchte, die/der suche sich einen unten stehenden Kreisverband aus und schicke eine E-Mail an: jawoll-ich-komme@die-partei-hamburg.de. Für einen funktionierenden Kreisverband braucht es drei Leute: den Vorsitzenden, einen Stellvertreter und den Schatzmeister.

Folgende sind noch zu haben:

  • Hamburg-Nord
    Stadtteile: Hoheluft-Ost, Eppendorf, Winterhude, Uhlenhorst, Hohenfelde, Barmbek-Nord, Barmbek-Süd,Dulsberg, Groß Borstel, Alsterdorf, Ohlsdorf, Fuhlsbüttel, Langenhorn
  • Bergedorf
    Stadtteile: Allermöhe, Altengamme, Bergedorf, Billwerder, Curslack, Kirchwerder, Lohbrügge, Moorfleet, Neuengamme, Ochsenwerder, Reitbrook, Spadenland, Tatenberg
  • Harburg
    Stadtteile: Harburg, Neuland, Gut Moor, Wilstorf, Rönneburg, Langenbek, Sinstorf, Marmstorf, Eißendorf, Heimfeld, Altenwerder, Moorburg, Hausbruch, Neugraben-Fischbek, Francop, Neuenfelde, Cranz

GründungsPARTEItag der Hintnerjugend (Nordbund)

Ab dem 19.12. auch in Nordeutschland: Die Hintnerjugend!

  • Begrüßung
  • Kandidatenvorstellung und Wahl des ersten Vorstands
  • Organisatorisches
  • Programmdiskussion und strategische Ausrichtung für 2012
  • Weitere Anträge von PARTEI-Mitgliedern
  • Verabschiedung

Wenn Du schon weißt, dass Du kommen wirst, wäre eine kurze Nachricht an jawoll-ich-komme@die-partei-hamburg.de nett, damit wir auch genug Kaviar, Champagner, Stullies und Mettigel auftischen können.

Der Parteitag ist keine öffentliche Veranstaltung, sondern nur für PARTEI-Mitglieder. Deshalb bitte den Ausweis mitbringen! Wer noch kein PARTEI-Mitglied ist, dann hier das PDF ausdrucken, ab damit — und auf den Ausweis warten.

Wir freuen uns auf Euch!

Martin Sonneborn im WDR zugelassen

Liebe Wähler,

auf Ihr Drängen hin haben Sie es geschafft: Die Sendung „Zimmer frei“, mit unserem Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn zu Gast, wird doch ausgestrahlt, so berichtet der Kölner Express. Dieser schreibt: „Nach langem Hin- und Her und zahlreichen Zuschaueranfragen wird die Folge nun doch gezeigt.“ Das bestätigt eine Pressemitteilung des WDR.

Wir bedanken uns bei allen, die Sie sich tatkräftig für die Aktion „Mehr Demokratie im öffentlichen-rechtlichen TV“ stark gemacht und dafür gesorgt haben, dass Die PARTEI nun doch im WDR und in den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten zugelassen wurde.

[Korrektur!]

Zimmer frei (WDR)
Mittwoch, 21. Oktober 2009
Zeit: 0.15 bis 1.15 Uhr

Das ändert aber nichts an dem Bestreben und die Umsetzung vorab 2012 in Hamburg, nach der Bürgerschaftswahl, die GEZ-Gebühren vorerst auf Landes-, dann 2013 auf Bundesebene abzuschaffen.

Martin Sonneborn nicht im WDR zugelassen

Der WDR hat die Aufzeichnung der für den 4.10. angesetzten Ausstrahlung der Sendung „Zimmer frei“ ins Archiv verbannt. Zu Gast war unser Bundesvorsitzender Martin Sonneborn, der, kurz nach der Aufzeichnung im September, per SMS dem Landesverband Hamburg bekannt gab, dass Frau Westermann uns niemals wählen wird.

Frau Westermann, der weibliche Teil des Moderatoren-Duetts, begleitet Götz Alsmann in der Sendung medial mit Fragen und gelegentlich mit Kauen und Verschreckt-gucken. Götz Alsmann, Musiker und männlicher Kollege von Christine Westermann, ist für die Musik in der Sendung zuständig.

Konzeptionslos kann man die Sendung fürwahr nicht nennen, sie hat gerade dann Unterhaltungswert und Esprit, wenn Politiker zu Gast sind. Jürgen W. Möllemann war 1999 zu Gast und guckte bei Komplimenten von Frau Westermann immer gespielt verschämt auf seinen Teller auf dem Tisch, ja, man möchte sogar behaupten, die beiden shakerten sich einen gehörig zurecht. Im Jahr 2003 dann sprang Möllemann aus einem Flugzeug mit dem Fallschirm in den Tod.

Unser Bundesvorsitzender tut dies in den kommenden Jahren selbstredend nicht, dafür braucht ihn die Bundesrepublik einfach zu dringend. Aber, wie Bundesvorsitzender Sonneborn in einem Interview zur Nichtzulassung der PARTEI durch den WDR äußerte, wundere er sich schon darüber, wieso GEZ-Gebühren im Wert von 250.000 Euro einfach so ins Archiv verlagert werden; die Zuschauer des öffentlich-rechtlichen Fernsehens sollten doch ein Anrecht auf das von ihren Geldern produzierte Material haben.

Was meinen Sie, liebe Wählerinnen und Wähler? Muss sich es Die PARTEI nun wieder einmal gefallen lassen, wieder einmal nicht zugelassen worden zu sein? Und das schon wieder bezahlt aus Staatsgebühren? Reicht denn nicht ein durchgeknallter Bundeswahlleiter in diesem Land? Muss es denn jetzt noch das öffentlich-rechtliche Fernsehen sein?

Entscheiden Sie selbst und stellen Sie dem WDR und der GEZ doch einfach mal folgende Frage an fernsehen@wdr.de und info@gez.de:

Sehr geehrter WDR,
Guten Tag sehr geehrte GEZ,

eine von meinem Geld produzierte Sendung im WDR (öffentlich-rechtliches Fernsehen) mit Namen „Zimmer frei“ wurde am 4.10. diesen Jahres nicht ausgestrahlt. Der Grund lautete, dass die Sendung nicht ins Senderkonzept des WDR passe. Ich bin der Meinung, dass das der Zuschauer entscheiden sollte. Da ich die Sendung „Zimmer frei“ am 4.10. gerne gesehen hätte, hätte ich gern einen Anteil an den von Ihnen (GEZ) eingezogenen EUR 250.000,- für die Produktion der Sendung. Oder eine gleichwertig aufzuwiegende Ausstrahlung im TV.

Die völlig berechtigten Forderungen sind nicht verhandelbar. Sollte es zu keiner gegenseitigen Einigung Ihrerseits (GEZ) durch Einwilligung in eine der beiden völlig berechtigten Forderungen kommen, behalte ich mir das Recht vor, eine entsprechende Summe meiner Gebühren einzubehalten.

Mit freundlichen Grüßen

Bitte schreiben Sie uns Ihre ganz persönlichen Eindrücke und Erfahrungen mit dem WDR und der GEZ. Wir berichten darüber.

Gedenken zum Volkstrauertag

Einen besinnlichen Volkstrauertag mit entsprechendem Liedgut wünscht Euch Eure PARTEI Hamburg!

Und alle so…

Sie hat uns alles gegeben,
Sonne und Wind und sie geizte nie.
Wo sie war, war das Leben,
Was wir sind, sind wir durch sie.
Sie hat uns niemals verlassen,
Fror auch die Welt, uns war warm.
Uns schützt die Mutter der Massen,
Uns trägt ihr mächtiger Arm.

Refrain: Die Partei, die Partei,
Die hat immer recht
Und Genossen es bleibe dabei,
Denn wer kämpft für das Recht,
Der hat immer recht
Gegen Lüge und Ausbeuterei.
Wer das Leben beleidigt,
Ist dumm oder schlecht,
Wer die Menschen verteidigt,
Hat immer recht.
So aus Lenin’schem Geist
Wächst von Stalin geschweißt
Die Partei, die Partei, die Partei.

Letzte Informationen vor der Wahl

Liebe Wählerinnen und Wähler,

was auch immer Sie morgen tun, ob Sie sich bereits morgens anfangen sternhagelvoll zu trinken, mit der Oma in den Zoo oder mit dem Hund ins Schwimmbad gehen – verausgaben Sie sich nicht. Diese Bundestagswahl morgen wird eh als ungültig erklärt werden, wenn das Bundesverfassungsgericht feststellen muss, dass hier jemand (Bundeswahlleiter Roderich Eseler) ganz große Scheiße gebaut hat. Und das im Namen der CDU. Gehen Sie den Tag morgen locker an, und sollten Sie tatsächlich zur verfassungswidrigen und gefälschten und von der OSZE beobachteten Wahl hingehen und sogar ein Kreuzchen machen wollen, dann haben wir immerhin eine Wahlempfehlung für Sie:

Was wir Ihnen versprechen können, ist, dass wir morgen nicht in den Hochrechnungen erscheinen. Zumindest nicht in denen von ARD und ZDF, die mal wieder reichlich gefälschte und geschönte Ergebnisse präsentieren. Echte Ergebnisse und Hochrechnungen gibt es morgen nur bei uns, bei Ihrer PARTEI. Und zwar bei der größten Wahlsiegparty in Hamburg!

Die größte Wahlsiegparty in Hamburg

Wahlsieg!

Wahlsonntag, 27. September 2009

Uebel & Gefährlich

Feldstraße 66e, Hamburg (Karte)

Beginn: 17 Uhr
Eintritt: 5,- Euro

Achtung, Achtung! Mit Programm!

  • Exklusive Wahl des Bundestages
  • Ab 17:30 Uhr Sondervorstellung des PARTEI-Films
  • Wahlkampfstudio mit Hochrechnungen
  • Elefantenrunde und Ministerpostentombola
  • Kurzfilme und Berichte des Landesverbandes Hamburg
  • Wahlparty mit Live- und Konservenmusik

Kommen Sie alle und seien Sie dabei, bei der wohl größten Wahlsiegesparty in Hamburg am Wahlsonntag!

Sollten Sie hingegen, liebe Wählerinnen und Wähler, sich dennoch lieber auf dem Sofa fläzen und nach einem herrlichen Spätsommerspaziergang und einer guten Tasse Kaffee etwas lesen wollen, z.B. eine Interview mit unserem Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn, oder vielleicht doch ein TV-Duell sehen wollen – dann haben wir auch da was für Sie:

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Was auch immer Sie morgen tun: Wir sind immer für Sie da.

Ihre PARTEI Hamburg
Politik für die Menschen seit 2005

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