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Adventskalender: 1. Dezember (Augsburg)

Liebe Wähler!

Um Ihnen die Zeit bis Weihnachten zu versüßen, ist eine Delegation der PARTEI Hamburg 24 Tage lang unterwegs durch die Republik, um Ihnen ein besinnliches Grußwort aus (fast) allen Weihnachtsmärkten den Landes zu übermitteln.

Am 1. Dezember geht die Reise in Augsburg los:

Eine schöne Adventszeit wünscht
Die PARTEI

Parteienrechtler kritisiert Wahlzulassungsverfahren

Die Koaltion aus Schwarz und Gelb steht und beginnt ihre Arbeit. Aber ist auch bei der Wahlzulassung alles rechtens verlaufen? Oder hat ein durchgeknallter Bundeswahlleiter unfreiwillig genau die Fehler im System „Wahlen“ der BRD aufgezeigt, die gemeinhin in das Hoheitsgebiet der regierenden Koalition fallen, als da wären Arroganz, Ignoranz, gezielte Desinformationspolitik und gnadenlose Blödheit?

Wir sagen ja. Der Parteienrechtler Martin Morlok nennt den Ausgang der Arbeit des Bundeswahlausschusses in seiner Gänze als „Stuhlentscheidung“ und greift jene Punkte auf, die Die PARTEI in beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses anbrachte — aber an genau oben erwähnten Persönlichkeitsmerkmalen des Bundeswahlleiters (CDU) scheiterte.

Dazu der Artikel von Martin Morlok in der FAZ.

Die beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses in einer zehnminütigen Kurzfassung gibt es hier auf der Seite zu sehen.

Zimmer frei ein großer Erfolg

„Zimmer frei“-Sendung mit Martin Sonneborn ein großer Erfolg

Die PARTEI bedankt sich nochmals recht herzlich für den großen Einsatz und die Bemühungen, die dazu beitrugen, dass die „umstrittene“ (WDR), „völlig gar nicht unterhaltsame“ (Christine Westermann) und „sehr gelungene“ (Zuschauer) Sendung doch noch ausgestrahlt wurde. Für alle diejenigen, die sie noch nicht gesehen haben, ist die Sendung online erhältlich.

martin-zimmerfrei1.jpg

Zwar pfuschen die Redakteure des WDR in die Online-Abstimmung rein, dafür spricht das Gästebuch der Sendung klare Worte: Die Sendung war ein ganz großer Erfolg!

Hier einige Meinungen:

„Habe die Sendung gestern gesehen! Hier meine Meinung: Martin Sonneborn ist ein integrer Politiker unseres Landes, der als Vorsitzender von „Die Partei“ für respektierliche Werte wie Kultur und Humor steht.“

„Gute Sendung. Leider hatte Frau Westermann einen ganz schlechten Tag, war unkonzentriert und wirkte fahrig.“

„Alle bis auf Götz Alsmann und Christine Westermann waren sehr unterhaltsam.“

Und das meint die Presse:

Einladung zum Landesparteitag

Liebe Hamburger PARTEI-Mitglieder!

Am Samstag, den 19. Dezember 2009 finden ab 19:30 Uhr in den Räumen der SternChance folgende PARTEI-Tage statt:

  • Landesparteitag
  • Kreisparteitage (Liste folgt)
  • Gründungsparteitag Hintnerjugend Nordbund

Und Ihr seid alle herzlich eingeladen!

PARTEI-Tage der PARTEI Hamburg
19. Dezember 2009, 19:30 Uhr
SternChance, Schröderstiftstraße 7
(im Schanzenpark, ungefähr zwischen Wasser- und Fernsehturm)

Landesparteitag

Als Tagesordnungspunkte sind für alle PARTEI-Tage geplant:

  • Begrüßung
  • Bericht des Vorstands und Entlastung
  • Kandidatenvorstellung und Wahl des neuen Vorstands
  • Organisatorisches
  • Programmdiskussion und strategische Ausrichtung für 2012
  • Weitere Anträge von PARTEI-Mitgliedern
  • Verabschiedung

Kreisparteitage

Folgende Wahlkreise sind bereits gegründet:

  • Hamburg-Mitte (Markus Altekrüger)
  • Altona (Markus Klimke)
  • Eimsbüttel (Marcus Thomsen)
  • Wandsbek
Achtung, Achtung!
Wer seinen eigenen Kreisverband gründen und die Politik in Deutschland mitgestalten möchte, die/der suche sich einen unten stehenden Kreisverband aus und schicke eine E-Mail an: jawoll-ich-komme@die-partei-hamburg.de. Für einen funktionierenden Kreisverband braucht es drei Leute: den Vorsitzenden, einen Stellvertreter und den Schatzmeister.

Folgende sind noch zu haben:

  • Hamburg-Nord
    Stadtteile: Hoheluft-Ost, Eppendorf, Winterhude, Uhlenhorst, Hohenfelde, Barmbek-Nord, Barmbek-Süd,Dulsberg, Groß Borstel, Alsterdorf, Ohlsdorf, Fuhlsbüttel, Langenhorn
  • Bergedorf
    Stadtteile: Allermöhe, Altengamme, Bergedorf, Billwerder, Curslack, Kirchwerder, Lohbrügge, Moorfleet, Neuengamme, Ochsenwerder, Reitbrook, Spadenland, Tatenberg
  • Harburg
    Stadtteile: Harburg, Neuland, Gut Moor, Wilstorf, Rönneburg, Langenbek, Sinstorf, Marmstorf, Eißendorf, Heimfeld, Altenwerder, Moorburg, Hausbruch, Neugraben-Fischbek, Francop, Neuenfelde, Cranz

GründungsPARTEItag der Hintnerjugend (Nordbund)

Ab dem 19.12. auch in Nordeutschland: Die Hintnerjugend!

  • Begrüßung
  • Kandidatenvorstellung und Wahl des ersten Vorstands
  • Organisatorisches
  • Programmdiskussion und strategische Ausrichtung für 2012
  • Weitere Anträge von PARTEI-Mitgliedern
  • Verabschiedung

Wenn Du schon weißt, dass Du kommen wirst, wäre eine kurze Nachricht an jawoll-ich-komme@die-partei-hamburg.de nett, damit wir auch genug Kaviar, Champagner, Stullies und Mettigel auftischen können.

Der Parteitag ist keine öffentliche Veranstaltung, sondern nur für PARTEI-Mitglieder. Deshalb bitte den Ausweis mitbringen! Wer noch kein PARTEI-Mitglied ist, dann hier das PDF ausdrucken, ab damit — und auf den Ausweis warten.

Wir freuen uns auf Euch!

Martin Sonneborn im WDR zugelassen

Liebe Wähler,

auf Ihr Drängen hin haben Sie es geschafft: Die Sendung „Zimmer frei“, mit unserem Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn zu Gast, wird doch ausgestrahlt, so berichtet der Kölner Express. Dieser schreibt: „Nach langem Hin- und Her und zahlreichen Zuschaueranfragen wird die Folge nun doch gezeigt.“ Das bestätigt eine Pressemitteilung des WDR.

Wir bedanken uns bei allen, die Sie sich tatkräftig für die Aktion „Mehr Demokratie im öffentlichen-rechtlichen TV“ stark gemacht und dafür gesorgt haben, dass Die PARTEI nun doch im WDR und in den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten zugelassen wurde.

[Korrektur!]

Zimmer frei (WDR)
Mittwoch, 21. Oktober 2009
Zeit: 0.15 bis 1.15 Uhr

Das ändert aber nichts an dem Bestreben und die Umsetzung vorab 2012 in Hamburg, nach der Bürgerschaftswahl, die GEZ-Gebühren vorerst auf Landes-, dann 2013 auf Bundesebene abzuschaffen.

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