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Chuck Norris for Bundeskanzler

Gratulation und Dank an einen echten Demokraten!

Wir gratulieren Chuck Norris recht herzlich zu seinem 70. Geburtstag und bedanken uns gleichzeitig dafür, daß er den neoliberalen Kräften in seinen Filmen immer schön aufs Maul gegeben hat.

Auch wir sehen die Veränderungen derzeit nicht augenzwinkernd, dann doch eher als das Wehklagen und letzte Aufjuchzen von Mutter Demokratie, die von ihren neoliberalen Zöglingen in der FDP so behandelt wird, wie manch ein Kindergeburtstag im Kloster Ettal verlief.

Traurig traurig, mag der Demokrat da denken, aber ganz so aussichtslos ist diese merkwürdige Misere natürlich nicht. Immerhin fliegt Gudio Westerwelle gerne von Amts wegen irgendwo hin. Und, ganz ehrlich, gleichgültig wen er alles in seinem Flieger mitnimmt: Hauptsache ist doch, daß er weg ist.

Unser Gesundheitsminister Rösler hingegen attackiert derweil die Pharmalobby so hart, daß die gleich das Monieren anfängt. Woher denn all die Pillen kämen, die dicke Pimmel machen würden, so ein Sprecher der Pharmalobby. Das sollte sich die Politik auch mal überlegen. Hingegen: Selbst wenn ein Vorstoß noch so edel erscheinen mag, läßt er sich leicht an seinen Befürwortern bemessen. Und wenn einer dieser Jens Spahn heißt, dann ist schon recht klar, daß Röslers Plan alles, aber auf jeden Fall ganz großer Käse ist.

Helfen kann uns da nur ein Mann, der bereits in etlichen cineastischen Metaphern der Realität zeigte, wie Politik wirklich funktioniert. Wenn wir andauernd nur zuhören, uns permanent aufs Ohr und demokratische Gemüt hauen lassen — da wird man irgendwann dem ganzen Nonsens an hohlgedreschten Phrasen des Worthülsenprekariats in Politik und Wirtschaft auch mal sehr überdrüssig, wird man. Da braucht es einen Politiker, der bereits Ambitionen auf die US-Präsidentschaft pflegte, einen Mann, der weiß, wie Politik wirklich funktioniert.

In seinem Essay „Wenn ich einmal Bundeskanzler wär“ schrieb Chuck Norris Wegweisendes für eine Rettung Deutschlands, denn wenn er erst einmal Bundeskanzler wäre, dann…

  • muß jeder Bundestagsabgeordnete 15 Minuten täglich ins Fitneßstudio.
  • wird das Berliner Olympiastadion zu einer neuen Wettkampfstätte für die World Combat League, in der die Fraktionen sich um Gesetzesvorlagen prügeln dürfen.
  • werden Mario und Daniel Barth verboten, da Stand-Up-Comedy das Privileg der Politiker ist.
  • entstünde eine neue Migrationspolitik, bei der alle kriminellen Politiker des Landes verwiesen werden und für fünf Jahre die Titanic lesen müssen (woraufhin sie vielleicht wieder immigrieren dürfen).
  • haben alle Manager, die mehr als das 25.000-fache des Gehalts eines Arbeiters beziehen, ihr Gehalt vornehmlich für soziale Zwecke einzusetzen (ansonsten treffen sie Chuck im Olympiastadion).
  • würde er alle deutschen Soldaten aus Afghanistan heimholen und das Problem mit den Taliban durch „Kung-Fu-Verhandlungen“ vor Ort selber regeln.

Nicht nur, daß er bereits einen Großteil des Hamburger Regierungsprogrammes aufgriff, ist klar, daß dieser Mann hier aufräumen muß, in diesem Land.

Deshalb alles Gute zum 70ten, lieber Chuck Norris.

Deutsche gründen Partei in Zürich

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Der Bundesvorsitzende in einem Beitrag des Essener Kultursenders 3sat.

Noch vor einem politstrategischen Schachzug in Europa, hat sich unser Bundesvorsitzender Martin Sonneborn die europäische Restenklave „Schweiz“ vorgenommen. Denn auch Die PARTEI strebt nach Erweiterung des politischen Hoheitsgebietes, und Mehrheiten für billigen Populismus gibt es schließlich nicht nur in Deutschland. Gerade die Schweiz bewies dies sehr eindrucksvoll.

Näheres schreibt dazu der schweizer Tagesanzeiger: „Deutsche gründen Partei in Zürich und wollen in den Bundesrat

Neben reichlich verängstigten Kommentaren der schweizer Bevölkerung, deuten solche wie jene von K. Hauser den Schritt in die richtige politische Richtung an:

„In ein paar Jahren sind wir dann ein weiteres ‚Bundesland’…..“

So soll es sein.

Nachtrag:

Die FDP eskaliert (3)

Westerwelle poltert weiter, das Thema ist bekannt. Während man ihm seine mangelnden historischen Kenntnisse bezüglich des Untergangs des römischen Reiches insofern nachsehen kann, daß es ihm als Kind eindeutig an entsprechender Asterix-Lektüre fehlte, sollte sich ein deutscher Politiker zumindest über die Zusammensetzung der Ausgaben des Bundeshaushaltes im Klaren sein. Daß unser Bundesaußenminister allerdings alles aber ganz sicher nicht mehr klar im Kopf ist, dürfte mittlerweile selbst dem letzten FDP-Wähler klar geworden sein.

So will Guido Westerwelle eine grundlegende Diskussion über das Arbeitslosengeld II (sog. Hartz IV) anstoßen, denn mindestens 45 %, wenn nicht sogar 60 % des Bundeshaushaltes werden für Sozialausgaben verwendet. Und da hat er recht, unser Bundesaußenminister, denn der Anteil der Sozialausgaben betrug im Bundeshaushalt 2007 knapp 50 %. Allerdings werden diese 50 % nicht, wie man Westerwelles Sozialkompetenz glauben soll, ausschließlich für das Arbeitslosengeld II verwendet: von diesen Sozialausgaben sind knapp wiederum 50 % Ausgaben für die Rente; jene Ausgaben, die, aufgrund des demographischen Wandels in der Gesellschaft, für die immer älter werdende Gesellschaft und, nennen wir sie beim Namen: für die Rentner aufgewendet werden. Die Ausgaben für Empfänger des Arbeitslosengeldes II belaufen sich für den Bundeshaushalt 2007 auf ungefähr 26 %. Wobei sich diese 26 % wiederum auf die Sozialabgaben an sich beziehen. Für den gesamten Haushalt 2007 belaufen sich die Ausgaben für Arbeitssuchende auf 13 %.

Nun ist 2007 nicht 2010, und die Ausgabenstruktur wird sich gerade seit dem letzten Jahr extrem verändert haben. Allerdings nicht in Richtung Mehrausgaben für die arbeitssuchende Bevölkerung.

Als kleine schmierige und populistische Opportunistenpartei verstehen wir natürlich unsere Kollegen von der FDP. Vor allem aber auch das brave Konzept: Wer einmal Scheiße redet korrigiert diese nicht, sondern beharrt weiterhin auf den Wahrheitsgehalt seiner Überzeugungen, gerade wenn es sich dabei um neoliberale Klientelpolitik handelt, denn, seien wir ehrlich: Faktenverdrehen gehört zum politischen Tagesgeschäft.

Und das wußten nicht erst die Römer.

FDP fordert Streusalvenreserve

Im Zuge der Bemühungen um eine Aussöhnung mit den Taliban in Afghanistan, fordert Außenminister Guido Westerwelle eine Reserve für Streusalven. „Man könne“, so Westerwelle, „nicht hinnehmen, wenn der Bundeswehr plötzlich die Streusalven ausgehen“. So seien keine fruchtenden Gespräche mit den Taliban möglich. Über diese Reserve diskutierten CDU, FDP und die Taliban gestern auf Englisch. Als Kommissar Oettinger den Taliban zu erklären versuchte, daß Streusalven auch im Land der Afghanen vonnöten seien, stimmten diese einhellig zu. Allerdings ist zweifelhaft, ob sie ein Wort verstanden. Auf Nachfrage beim hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, was er von der Diskussion rund um mehr und steuersubventionierte Streusalven für die Bundeswehr in Afghanistan halte, sagte dieser sichtlich wütend: „Es geht um Streusklaven! Streusklaven, herrgottnochmal!“

Laut Roland Koch arbeite die CDU an einem Papier, Hartz IV-Empfänger als Streusklaven in den Wintermonaten und danach einzusetzen sowie diese in „möglicherweise andere saisonal alternierende Regionen meistbietend zu entsenden“. Das sei die einzige Ähnlichkeit zur Streusalven-Diskussion, so Koch. Allerdings ginge es nicht um Streusalven, sondern Streusklaven — jene, die man in Regionen entsendet, in denen, wenn hier Sommer ist, Winter ist. Und die hier im winterlichen Deutschland ihren Streudienst in den Wintermonaten ableisten.

Für diese Aufgabe, so die hessische Landesregierung, müsse natürlich genügend Material zum Streuen vorhanden sein, bestenfalls eine entsprechende Reserve angelegt.

Die PARTEI Hamburg sichert Finanzierung der Elchphilharmonie!

Elbphilharmonie

Nach den unverschämten Erpressungsversuchen des beauftragten Generalunternehmers Hochtief hat die PARTEI Hamburg einen fortschrittlichen Plan zur Finanzierung der Elchphilharmonie ausgearbeitet.

Mithilfe eines schwedischen Möbelkonzerns entsteht nach Vorstellung der PARTEI nun im unteren Teil des ehemaligen Kaispeichers A ein Einkaufsparadies für modulares Wohnen. Die PARTEI meint: Es gibt genug Platz für Möbel und Mammon!

Der Konzern sammelt seit über 35 Jahren Erfahrungen mit Steckmöbeln in Deutschland und seit einiger Zeit auch mit Selbstbauhäusern und kann damit den Bau deutlich billiger und schneller als Hochtief beenden: Wenn alle Hamburger mit aus- und anpacken, ist durch das patentierte Steck-, Tacker-, Knot- und Klebbauverfahren des Schwedischen Bauunternehmens mit Fertigstellung noch in diesem Sommer zu rechnen.

Dadurch werden auch die ursprünglich vorgesehenen Parkplätze aufgrund der zentralen Lage wie durch ein Wunder nicht nicht mehr benötigt: „Es kommen sowieso alle mit der Bahn“.

Auch für Künstler zeigen die Schweden Herz und werden pünktlich zur Eröffnung für akkreditierte Künstler eine Sonderedition der Aufbewahrungsboxen SAMLA anbieten: „Für nur 39,99 EUR verschenken wir Wasser- und Luftdichte Schlaf- und Arbeitsboxen in den Maßen 2000x800x500mm3

Er tut es schon wieder

Dr. Roger Kusch - Der Arzt, dem die Frauen vertrauen
Dr. Roger Kusch – der Arzt, dem die Frauen vertrauen. Bild von Northside.

Laut einiger Medienberichte kann Ex-Senator Roger Kusch das Sterbehelfen nicht sein lassen. Und das, obwohl es ihm verboten wurde andere Leute ins Jenseits zu schubsen, pardon: zu helfen, sie ins Jenseits zu schubsen. Dabei liegt Kuschs Verhalten ein äußerst verhaltensauffälliger Hintergrund zugrunde. Wer da zuvorderst an Aufmerksamkeit und Mediengeilheit denkt, der kennt den Kusch nicht gut. Sicherlich, es geht hier um einen niederen Instinkt, auch einen, der mit Eitelkeit zu tun hat – aber schauen wir genauer hin: Seit seiner Niederlage bei der Hamburg-Wahl im Februar 2008 begann Roger Kusch das Töten, pardon: das Hilfssterben. Kurz nach der Wahlschlappe gab Roger Kusch bekannt, daß seine Partei, die Kusch-Partei, die Politik aufgibt und sich anderen Dingen widmet. Seitdem sterben um Kusch herum die Menschen wie die Fliegen.

Die PARTEI Hamburg sprach persönlich mit Roger Kusch:

„Guten Tag, Herr Kusch, wie geht es Ihnen? Ihrem Blick nach zu urteilen ungehalten, schon gut: Herr Kusch, was bezwecken Sie mit Ihren Plänen und, genauer gesagt, was wollen Sie mit…“

„Ich bring die alle um!“

„Oha. Wen denn genau?“

„Ich bring die alle um, die mich nicht gewählt haben.“

„Aber Herr Kusch, Sie haben nicht einmal ein Prozent bei der Hamburg-Wahl 2008 gekriegt.“

„Ich bring… gucken Sie mich an: Ich BRING DIE ALLE UM!“

„Vielen Dank für das Gespräch, Herr Kusch.“

Lieber Dr. Walter Scheuerl

Sie engagieren sich mit Ihrer Bürgerinitiative „Wir wollen lernen“ für den Erhalt des derzeit noch bestehenden Schulsystems in Hamburg, da Ihnen die Primarschule nicht gefällt. Mit Ihren doch reichlich populistsichen Äußerungen über das beste Hamburger Schulsystem – welches laut Pisa-Studie am schlechtesten abschneidet -, leiden Sie neben Realitätsverlust scheinbar unter einem schweren Dachschaden: Die Pläne der Hamburger Bürgerschaft für das geplante Schulsystem erscheinen Ihnen nämlich als „NS-Pädagogik“.
Daß die Hamburger NPD Sie auf deren Webseite aber für Ihre Initiative lobt und Sie dahingehend unterstützt, daß Sie sich für ein „den Talenten und Begabungen unserer Kinder entsprechendes Schulsystem“ einsetzen – das findet dann doch wiederum lustig

Ihre PARTEI Hamburg

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