Ursula von der Leyen zur Zulassung kleinerer Parteien in Deutschland

Auf der Bundesseite unserer PARTEI ist heute zu lesen:

Eine aufschlußreiche Aussage, die Ursula von der Leyen da vor einiger Zeit bei Abgeordnetenwatch von sich gegeben hat:

„Was die Zulassung kleinerer Parteien zur Bundestagswahl angeht, so glaube ich, dass Chancengleichheit und Ausgewogenheit bei der Bundestagswahl in Deutschland durchaus gegeben sind. Immerhin können sich annähernd 30 Parteien zur Wahl stellen. Natürlich gibt es aber gewisse Kriterien, die die Parteien, die sich bewerben wollen, einzuhalten haben. Wenn aber eine Partei wie z.B. „Die Partei“ sich nachweislich und nach eigenem Bekunden als Realsatire versteht, dann ist dies vor dem Hintergrund der Bedeutung und des Ernstes des Anlasses in keiner Weise angemessen. Sie nützt auch den Wählerinnen und Wählern nicht. Insoweit ist deren Nichtzulassung durchaus verständlich und nachvollziehbar. Mit freundlichen Grüßen, Dr. Ursula von der Leyen“

Der Bundesvorstand erklärt hierzu:

Frau von der Leyen weiß nicht, wie wir uns verstehen. Unser Verständnis von Politik hat laut Grundgesetz auch nichts mit der Zulassung einer politischen Partei zu einer Wahl zu tun. Die Politik der Unionsparteien ist in unseren Augen seit Jahren „Realsatire“. Trotzdem werden wir uns dafür einsetzen, daß CDU und CSU an der nächsten Bundestagswahl teilnehmen dürfen. Im Gegensatz zu Frau von der Leyen sind wir Demokraten und stehen mit beiden Füßen auf dem Boden des Grundgesetzes.

Not our President!

Und glücklicherweise wird uns Ursula von der Leyen mit ihrem komisch selbstgerechten und verquer zusammengezimmerten Grundgesetzverständnis als Oberhaupt des Landes (BRD) nicht vertreten, wir wiederholen: nicht vertreten!

Unterstützt deshalb einen Bundespräsidenten, der sich für Deutschland wirklich verdient gemacht hat und die Fußball-WM 2006 nach Deutschland holte — unseren Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn (zur Facebook-Gruppe).

Sonneborn for President

Der Bundesvorsitzende der Partei Die PARTEI, Martin Sonneborn, stellt sich der Bundesrepublik Deutschland in ihrer schwersten Not zur Verfügung und kandidiert für das Amt des Bundespräsidenten.

Rechtzeitig zur Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Jahr soll der Mann Bundespräsident werden, der sich nicht nur für die Bundesrepublik, sondern auch für den deutschen Fußball verdient gemacht hat: 2006 holte Martin Sonneborn ganz offiziell die Fußball-Weltmeisterschaft nach Deutschland. Der DFB neidete ihm diesen Alleingang und verklagte ihn auf 300 Millionen DM.

Nun hat die Bundesrepublik die Möglichkeit, ihm sein Engagement zu danken. In dem wir ihn zum Bundespräsidenten küren.

Wie Die PARTEI einmal ins Kamerabild eines Beitrages über die extrem DDR-affine Linkspartei der Sendung Report Mainz hüpfte und zu Ernst Buschs PARTEI-Lied ein Fähnchen der Deutschen Demokratischen Republik schwenkte.

In der gestrigen Ausgabe der investigativen Sendung Report Mainz lief ein Beitrag über DDR-verliebte Mitglieder der Linkspartei. Während sich die Mädels der Linkspartei NRW auf Fragen von Report Mainz nicht einlassen wollten, haspelten oder wegrannten, war auch ein Mann zu sehen, einer mit schwarzer Mütze — der hier unten:

Gestern in Report Mainz: Günther Jansen, NRW.

Auf dem Bild aus dem Beitrag des SWR ist Günther Jansen zu sehen; ein Künstler aus Nordrhein-Westfalen auf einer Kundgebung der Linkspartei im Vorfeld der NRW-Wahl, die am vergangenen Sonntag stattfand. Günther Jansen steht zu Beginn des Beitrages in der linken Menge und hält ein kleines DDR-Fähnchen in Händen, rückt näher an die Kamera und stimmt Ernst Buschs PARTEI-Lied an, „Die PARTEI, Die PARTEI, die hat immer recht“.

Mit dem schwenkenden Fähnchen spickt Report Mainz den gesamten Beitrag, am Ende darf Günther Jansen nochmals singen. Damit unterstreicht Report Mainz scheinbar den extremistischen Charakter der Linkspartei in NRW. Unbestritten bleibt, daß die Linkspartei in NRW einen mächtig an der Zwiebel hat — dennoch aber ist Günther Jansen nicht nur Künstler: er ist auch und gerade PARTEI-Mitglied und -Aktivist.

Und genau als dieser war er bei der Kundgebung der Linken in NRW, genau als dieser hing er auf Wahlplakaten in Köln von den Bäumen, genau als dieser ist er im WDR gezeigten Wahlwerbespot zu sehen:

Letztens im Wahlwerberspot der PARTEI: Günther Jansen, NRW.

Wahrscheinlich haben die Reporter von Report Mainz Günther Jansen nicht nach seinen Motiven gefragt, warum er gerade zu einer Kundgebung der Linkspartei ein DDR-Fähnchen schwenkt und das PARTEI-Lied anstimmt. Denn hätten sie, dann hätte Günther Jansen auf die PARTEI-Seite und den dortigen Eintrag vom 7.5. verwiesen:

Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf

Heute: Singen bei der Linken mit anschließender Singetour in Köln (u.a. am Chlodwig-Platz), Treffpunkt 17:00 Uhr am Reiterstandbild auf dem Heumarkt in Köln

Updates

• Neues Deutschland hat die Geschichte aufgenommen, darüber geschrieben — und vorher mit Günther Jansen gesprochen.
• Und die junge Welt spricht mit Günther Jansen persönlich — und veröffentlicht es als Interview.