Das Bundesverfassungericht wird sich noch in diesem Jahr mit der Beschwerde der PARTEI beschäftigen — und selbstredend im nächsten Jahr eine Bundestagswahl wiederholen lassen (hier nachzulesen, Zweiter Senat, Punkt 25).
Wahlprüfungsbeschwerde der „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und Basisdemokratische Initiative (DIE PARTEI)“, mit der geklärt werden soll,
a) ob es verfassungsgemäß war, die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und Basisdemokratische Initiative (DIE PARTEI)“ nicht gemäß § 18 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes als Partei anzuerkennen,
b) ob es verfassungsgemäß war, die von der „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und Basisdemokratische Initiative (DIE PARTEI)“ beim Landeswahlleiter Hamburg eingereichte Landesliste nicht zuzulassen,
c) ob § 18 Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes mit Art. 21 Abs. 1 GG vereinbar ist.
Unser Dienst an alle FDP-Wähler von 2009: Machen Sie Ihren Fehler doch einfach wieder gut und wählen mal eine seriöse Partei (z.B. Die PARTEI).
Zwar gibt es noch keine amtlichen Endergebnisse, aber der Trend ist klar: Die CDU halbiert ihr Ergebnis, Die PARTEI verdoppelt es — und legt noch was drauf.
Die Unterschiede in den Stimmenzuwächsen erklären sich da heraus, dass es 2011 nach neuem Wahlrecht fünf Stimmen für die Landeslisten zu verteilen gab. 2008 für die Zweistimme nur eine.
Wahlkreisliste 03 – Altona
Prozent (Stimmen) 2011
Prozent (Stimmen) 2008
2,4 % (7.171)
1,3 % (4.026)
Bezirksliste Altona
Prozent (Stimmen) 2011
Prozent (Stimmen) 2008
1,5 % (8.265)
—
PARTEI-Hochburgen
Stadtteil
Prozent (Stimmen)
St. Pauli
4,9 % (1.450)
Hammerbrook
4,4 % (79)
Sternschanze
3,9 % (414)
Billbrook
2,2 % (10)
Wir bedanken uns bei all unseren Wählerinnen und Wählern!
Sie müssen sich entscheiden, und: SIE können entscheiden! Nämlich wie die Wahl ausgeht.
Unsere etwas grob umrissenen Wahlziele sind:
CDU und SPD dürfen weder einzeln noch gemeinsam den Bürgermeister stellen. Wir wollen Olaf Scholz nicht als Bürgermeister unserer schönen Stadt!
Die GAL darf nicht schon wieder in den Senat einziehen. Einmal Regierungszeit muss nun genug sein!
Die FDP muss draußen bleiben (aus der Bürgerschaft)!
Konkreter ist allerdings unsere folgende Forderung:
Heinz Strunk muss Bürgermeister werden!
Sie kennen Heinz Strunk nicht, möchten ihn und seine politischen Pläne für Hamburg kennenlernen? Bitte schön!
Und wie wähle ich nun?
Musterwahlbögen im PDF-Format finden Sie auf den Seiten des Landeswahlamtes. Dort nach Ihrem Wahlkreis suchen und das PDF studieren – und mit folgenden Informationen abgleichen:
Landesliste (Liste 8, Seite 19)
Auf der gelben Landesliste finden Sie die in jedem Wahllokal die Liste 8 auf Seite 19 – die Liste der Partei Die PARTEI. Dort können Sie die Stimmen einzelnen Kandidaten oder oben der gesamten Liste geben. Insgesamt haben Sie fünf Kreuze zur Verfügung, die Sie einfach kreuz und quer über die Liste 8 hinweg erstrecken können.
Wahlkreisliste Altona für die Bürgerschaft (Liste 5, Seite 9)
Wenn Sie in Altona wohnen, dann können Sie sogar nochmals fünf Kreuze verteilen! Und zwar auf dem rosa Bogen für den Wahlkreis 3, Altona.
Eine Übersicht der Kandidaten für den Wahlkreis 3 zur Hamburgischen Bürgerschaft gibt es auf Altona.INFO.
Bezirksliste Altona (Liste 8, Seite 13)
Kommunalpolitik ist auch wichtig, finden Sie? Dann wählen Sie gleich nochmals Die PARTEI auf dem grünen Bogen, und zwar auf Seite 13. Da können Sie wieder fünf Kreuze entweder Ihrem Kandidaten persönlich, oder gleich der ganzen Liste schenken. Und sich selbst das gute Gefühl, etwas für Hamburg und Altona getan zu haben.
Eine weitere Übersicht über Ihre Kandidaten für die Bezirksversammlung Altona der Partei Die PARTEI finden Sie wieder auf den Seiten von Altona.INFO.
So einfach geht das!
Und schon gibt es wieder gute, seriöse und – vor allem – pragmatische Politik in Hamburg.
Ohne viel Tamtam und Blabla schauen sich Wähler und Gewählte gemeinsam die ersten Hochrechnungen an. Hier gibt es die Gelegenheit für persönliche Gespräche, entspanntes Beisammensein und die Möglichkeit, der PARTEI Hamburg ganz lässig und ungeniert zu begegnen. Zwischen den Hochrechnungen werden Videos und ein paar kurze Worte serviert.
Wahlkampfabschlussveranstaltung der PARTEI Hamburg
Der Hamburger Spitzenkandidat der Partei „Die PARTEI“ – Heinz Strunk – verrät im Interview mit Cicero Online, wie er zur politischen Konkurrenz steht, dass er nicht zur Wahl geht und warum es in Hamburg schwierig wird eine Mauer zu errichten.
Ein rundum entspanntes Gespräch im Videomitschnitt des äußerst mitteilungsbedürftigen Videobloggers Matthias Matussek, der sich mit dem Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn 2009 fast geprügelt hätte.
Für 25.000 Euro konnten sich politische Parteien vor der Bundestagswahl eine Berichterstattung in den „Wahl-Specials“ diverser Medien sichern. Beiträge in der Rubrik „SPAM POLITICS“ sind nach wie vor ab 25 Euro zu haben. Bitte Kleingeld (keine markierten Scheine!) abgezählt bereithalten, die FDP ist von diesem Angebot ausgenommen!
Der zweite Wahlwerbespot im Directors Cut
Der zweite Wahlwerbespot der PARTEI Hamburg im Directors Cut. Mit nicht verwendeten Szenen die uns einfach zu unseriös waren und uns unsere politische Glaubwürdigkeit gekostet hätten.
Der Wahlbeobachter hat herausgefunden
Der Wahlbeobachter Martin Fuchs hat einiges über die in Hamburg kandidierenden Parteien herausgefunden, auch so einiges über Die PARTEI Hamburg. Bei einigen seiner Recherchen liegen wir weit vorn, bei anderen Dingen liegen wir hingegen weit hinten. So z.B. bei unseren Facebook-Freunden: die Zahl hat sich seit Anbeginn des Wahlkampfes nicht nur verdoppelt, sondern wir haben auch die stärkste Facebook-Partei, die CDU, überholt. Wie allerdings die CDU es geschafft hat, soviele Sympathisanten für eine Facebook-Freundschaft zu kaufen – und was sie dafür hinblättern musste -, wissen wir allerdings nicht.
Hingegen aber liegen wir beim Durchschnittsalter unserer Kandidaten auf der Landesliste ziemlich weit hinten, sogar auf dem letzten Platz – mit anderen Worten: Die PARTEI Hamburg bietet die agilsten, jüngsten, engagiert- und motiviertesten Kandidaten aller Parteien bei der Hamburg-Wahl. Diesen zahlenmäßigen Rückstand holen wir aber mit unseren Zugriffen auf unsere Wahlwerbespots wieder auf. Denn da liegen wir mal wieder vor allen anderen Hamburger Parteien.
Am Sonntag findet eine Wahlkampfabschlussveranstaltung der PARTEI statt, Ort, Zeit und das andere wird noch bekannt gegeben.
UPDATE: Sonntag geht es ins Gängeviertel! Ab 17:00 Uhr
In der Zwischenzeit lesen Sie doch einfach ein Interview mit dem Bürgermeisterkandidaten der PARTEI in Hamburg, Heinz Strunk — und seine Sicht auf die politischen Verhältnisse in Deutschland und der Welt.
Zensiertes Kandidatenportal zur Bürgerschaftswahl 2011 auf hamburg.de geht am Dienstagnachmittag offline — nach einer Rüge durch den Generalsekretär der PARTEI Hamburg, Kim-Oliver Tietze. Das von der Stadt Hamburg betriebene Portal hatte nur Kandidaten mitgliederstarker Parteien dargestellt, die kleineren Parteien wurden gezielt ausgeschlossen. Wir dokumentieren hier den Mailwechsel zwischen der PARTEI Hamburg und der Pressestelle des Hamburgischen Senats.
Das Abendblatt berichtet heute über die Sonderbehandlung einzelner Parteien — und zitiert den Generalsekretär der PARTEI Hamburg, Dr. Kim-Oliver Tietze: „Zensur will Kim-Oliver Tietze, Generalsekretär von Die Partei, dem CDU-Senat nicht vorwerfen, aber ‚behäbiges Demokratieverständnis‘, sagte er dem Abendblatt. ‚Etablierte Parteien befürchten Stimmverluste durch Mitbewerber‘.“
Auf taz.de hat Michael Brake einen schönen Text über das „Video der Woche“ geschrieben. Und, wie kann es anders sein: das Video der Woche ist Heinz Strunks Grundsatzrede für die Kandidatur als Erster Bürgermeister unserer schönen Stadt.
Die Bewerbungs-Rede des Entertainers und PARTEI-Kandidaten Heinz Strunk um den Bürgermeisterposten in Hamburg lässt keine Fragen offen. Wer das für Satire hält, hat nichts verstanden.
Wahlkampfveranstaltungshinweise
Die PARTEI zeigt und macht Musik
Ein unaufgeregter Abend kurz vor der Wahl, in der Die PARTEI dem Wähler die Möglichkeit gibt, sich den Kopf von all dem Wahlkampfgetöse der anderen Parteien freipusten zu lassen — und einfach nur Sie selbst zu sein: Ein mündiger Wähler mit Hirn und Herz für gute Politik.
Kurz vor der Wahl zeigt der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn, wie gute Politik wirklich funktioniert. In seinen Lesungen beweist er immer wieder, was die CDU der PARTEI zur Bundestagswahl 2009 im Bundeswahlausschuss absprach: Politischen Sachverstand und den Willen zur politischen Willensbildung in der BRD.
Nach der Informationsveranstaltung im Hafenklang, geht es mit dem Bundesvorsitzenden rüber in die zeise kinos, denn dort läuft ein Klassiker der politischen Unterhaltung: Der PARTEI-Film in einer Sondervorstellung! Ausgezeichnet mit dem kulturnews Award 2009 für Bestes Entertainment, bietet der Film politische Unterhaltung der Extraklasse.
