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Hamburg wählt und wartet (Live-Ticker)

18. Juli 2010 / PARTEI Hamburg / Keine Kommentare

Bildung fängt mit B an

Hamburg entscheidet heute über zwei Schulreformen oder dagegen. Eine Schulreform brachte die GAL mit der zweiten Bürgermeisterin Christa Goetsch und dem Plan der Primarschule ins Rennen, mit einem eigenen Entwurf ging Die PARTEI an den Start. Die Initiative „Wir wollen lernen“, die FDP und die NPD sind gemeinsam dagegen.

Ole von Beust tritt zurück?

Unbestätigten Gerüchten zufolge tritt Ole von Beust heute als erster Bürgermeister von seinem Amt zurück. Wir können diese Gerüchte insofern bestätigen, daß wir gestern auf Sylt mit Ole von Beust unter vier Augen sprachen. Auf seine Einladung hin machte er uns das Angebot, daß Heinz Strunk neuer erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg werden soll.

„Was ist, was wird“ im Live-Ticker

Aktuelle Informationen aus dem Rathaus:

[18:37] Presseerklärung: Landeschef Grupe tritt ans Mikrofon: „Wir bedanken uns bei Ole von Beust und wünschen ihm alles Gute auf Sylt und immer tolles Wetter. Leider haben wir noch keinen Kontakt zum designierten Bürgermeister Heinz Strunk, können aber so schon mal sagen, daß wir für gute und menschennahe Politik stehen, für die Politik für die Menschen, für Hamburg und für die Hamburgerinnen und Hamburger in Hamburg, danke.“ Applaus.

[18:32] „Wir bedauern die Entscheidung Ole von Beusts, wünschen ihm aber alles Gute auf Sylt und immer tolles Wetter“, so Grupe der versammelten Medienlandschaft. „Wir müssen da jetzt rein.“

[18:30] Die PARTEI fährt im Taxi-Korso vor das Rathaus. Die Medien stürmen aufs erste Taxi zu. Alle Mikros versammeln sich unter der Nase Alexander Grupes.

[18:22] Im Taxi gibt es noch einige Diskussionen über die Senatsposten. Der designierte Finanzsenator Markus Altekrüger und der designierte Fraktionsvorsitzende Markus Klimke wollen lukrative Jobs aus der Wirtschaft neben ihrem Mandat wahrnehmen. Alle anderen wollen das auch.

[18:13] Der Landesverband Hamburg ist auf dem Weg ins Rathaus, zur Presseerklärung.

[18:11] Burkhard Müller-Sönksen (FDP) beschwert sich im Rathaus lautstark, daß er Bürgermeister sein will! Und wenn er nicht Bürgermeister werden würde, dann träte er demnächst als Bundespräsident an! In den Gesichtern der Umstehenden ist Angst zu sehen. Burkhard Müller-Sönksen fährt mit seinem Skateboard wütend durch die weiten Flure des Rathauses.

[18:07] Medien total uninformiert. Leider sind die Medien etlichen Falschmeldungen aus dem Bereich der Blogosphäre aufgesessen, in der es heißt, daß der Innensenator Christoph Ahlhaus neuer Erster Bürgermeister werden soll. Federführend soll Sascha Lobo sein, der wie wild alle Blogs in Deutschland massiv unterwandert durch unqualifiziertes Gefasel und Kommentare. Wir warten auf Richtigstellung. Und die ersten Auszählungen zum Volksentscheid über die Schulreform.

[18:00] Die PARTEI freut sich. Einhellig ist man der Meinung, daß man Ole von Beust auf Sylt alles Gute und immer tolles Wetter wünscht. Alle stoßen an, Christian Rach kommt an den Tisch, um das Restaurant zu testen. Nachdem er ausgelacht wurde, schmeißen ihn ein paar Genossen aus dem Restaurant von Tim Mälzer. Der bedankt sich mit Hirse-Vanille-Küchlein und Chantré.

[17:56] Pressekonferenz: Zusammenfassung des Tages: Ole von Beust tritt zurück, designierter neuer Erster Bürgermeister ist Heinz Strunk.

[17:55] Pressekonferenz: Die Medienvertreter reden über den designierten Bürgermeister Heinz Strunk. Einhellig ist die Meinung, daß es politisch, wie aber auch menschlich einen großen Umschwung geben wird. „Bürgernähe ist sein Ding“, so Tilmann Bünz.

[17:51] Pressekonferenz: Zurück nach Hamburg.

[17:48] Pressekonferenz: „Ferner“, erklärt er, „möchte ich, daß Die PARTEI hier in Hamburg, diese sympathische massendemokratische Partei der extremen Mitte, die politischen Geschäfte in Hamburg übernimmt. Ich bedanke mich bei Ihnen allen und ich gehe jetzt hier hinten raus. Auf Wieder…, nein: Machen Sie es alle gut. Vor allem Die PARTEI, diese wundervolle Partei. Und Heinz Strunk, dem wünsche ich nochmals“, er wischt sich eine Träne aus dem Augenwinkel, „dem wünsche ich von ganzem Herzen alles Gute für seine politische Laufbahn.“ Ole von Beust geht ab.

[17:47] Pressekonferenz: Er wünscht seinem Nachfolger von ganzem Herzen, daß es ihm gut gehen wird. Und er nennt ihn: Heinz Strunk, er möchte, daß Heinz Strunk Bürgermeister wird! Ein Raunen geht durch die Menge.

[17:46] Pressekonferenz: Er erklärt, daß der gesamte Senat geschloßen zurücktreten und einer neuen Partei Platz machen wird.

[17:45] Pressekonferenz: Ole von Beust redet von Wachstum der Stadt und davon, daß Hamburg eine Stadt im Norden sei. Noch keine klare Aussage über den neuen Bürgermeister, nur daß er Zeit zum Einarbeiten braucht.

[17:44] Pressekonferenz: Er korrigiert sich: „Nicht die Kanzlerin, die tritt nicht zurück. Aber alle anderen.“

[17:44] Pressekonferenz: Alle sind unterrichtet von seinem Schritt, die Kanzlerin, der Fraktionsvorsitzende Frank Schira (CDU) und der Innensenator Ahlhaus, die alle gemeinsam mit Ole von Beust zurücktreten wollen am 25.8.

[17:42] Pressekonferenz: Ole von Beust sagt, daß er lange genug in der Politik war und, unabhängig vom Volksentscheid, es an der Zeit für einen neuen Bürgermeister in Hamburg ist.

[17:41] Pressekonferenz: Ole von Beust tritt zurück! Am 25.8. Er erklärt sich.

[17:40] Pressekonferenz: Ole von Beust tritt ans Mikro.

[17:39] Pressekonferenz: Die ARD im Gespräch mit einem Medienvertreter über die mögliche Nachfolge Ole von Beusts. „Da“, so der Medienvertreter, „könnte es ein Hamburger Autor werden. Da halten sich alle noch reichlich bedeckt.“

[17:37] Pressekonferenz: Frage an Deppendorf, welche Rolle Die PARTEI in Hamburgs Zukunft spielen wird. Deppendorf: „Das werden wir sehen, die Kanzlerin telefonierte bereits in Hamburg mit einer Vertreterin der Partei Die PARTEI. Genaues weiß man noch nicht.“

[17:35] Pressekonferenz: Gespräch mit Ulrich Deppendorf live in Berlin. Deppendorf mutmaßt, daß es heute eine politische Überraschung geben könnte. Jenseits des Rücktritts von Ole von Beust.

[17:24] Der Restaurant-Tester Christian Rach erscheint bei Mälzer und will sein Restaurant testen. Nach kurzer Abstimmung verlangt der Landesverband Hamburg geschloßen, daß der Fernseher eingeschaltet wird.

[17:10] Landeschef Grupe trinkt die Flasche Schampus leer und spricht es als erster aus: „Als Politiker war er nicht gerade eine Wunderleuchte, aber… er wird mir fehlen.“ Alle stimmen zu und stoßen auf Ole von Beust an.

[17:03] Pressekonferenz mit Ole von Beust um 17:30 Uhr! Live hier kommentiert!

[16:50] Burkhard Müller-Sönksen telefoniert mit seinem Anwalt Walter Scheuerl. Er will uns alle verklagen.

[16:38] Burkhard Müller-Sönksen fällt auf, daß die FDP gar keine Reformvorschläge für die Hamburger Schulen je gemacht hat. Man habe ihn übelst behumpst, so das Hamburger Humor-Urgestein.

[16:36] Die Stimmung der PARTEI Hamburg ist gedrückt. Keiner sagt etwas bei Kaviar, Hummer, Schampus und den Langusten-Crêpes in Bärlauchpesto von Tim Mälzer.

[16:31] Ole von Beust habe alle überzeugt. Senatsintern, heißt es nun, habe man sich auf den 25.8. einigen können. An dem Termin treten alle zurück.

[16:25] Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz ruft nach Neuwahlen: „Es ist nicht hinzunehmen, daß der halbe Senat zurücktritt und dann Die PARTEI hier die Geschäfte im Land übernimmt!“ Laut Scholz sei ihm da die FDP schon lieber, die seien immerhin witzig.

[16:20] Die PARTEI hat gewählt und geschloßen für die Schulreform gestimmt. Gemeinsam setze man sich nun wohin, um ein wenig zu trinken und zu essen.

[16:08] Eine schlecht verkleidete Journalistin fragt FDP-Spaßfrontmann Burkhard Müller-Sönksen nach einer Einschätzung, wieviel Stimmen auf den Vorschlag zu einer Schulreform der FDP entfallen werden. Müller-Sönksen pendelt sich auf ungefähr 98 % ein. In einer halben Stunde wird Müller-Sönksen sagen, daß die FDP doch gar keine Reformvorschläge gemacht hat.

[15:59] Update: Noch-Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) ist beleidigt, daß er nicht Erster Bürgermeister wird. Er tritt am 24.8. zurück.

[15:55] Eklat! Dem Finanzsenator Markus Altekrüger versucht die Initiative „Wir wollen lernen“ per Stimmenbeeinflussung in der Wahlkabine zu erklären, wo er seine Kreuzchen zu machen habe. Schergen der Intitative — mit Bomberjacken, kahlrasiertem Kopf und Abmahnungen in den Händen — wollen Einfluß auf das Abstimmverhalten des Schatzmeisters nehmen. Der läßt sich aber nicht beirren.

[15:41] Die PARTEI ist wieder in Hamburg! Auf geht’s in die jeweiligen Wahllokale, für die (eigene) Schulreform stimmen!

[12:13] Da der neue Personalausweis nicht nur biometrische Daten enthält, sondern auch auf Klatschen reagiert, hat Landeschef Alexander Grupe seinen Personalausweis wiedergefunden. Allerdings wurde dieser durch den Beifall der Genossen beschädigt, ein Umtausch im Bezirksamt Altona ist erst am nächsten Werktag möglich.

[15:29] Senatspostenendstand: Saskia Timm (Musik), Ina Daratha (Arbeit und Soziales), Sascha Ahlers (schöne Holzvertäfelung), Till Reymann (Luft- und Raumfahrt), Adam Pordzik (Finanzkrisen), Thorsten Birk (Organisation).

[15:13] Anja Hajduk (GAL) und Christoph Ahlhaus (CDU) legen nach: beide treten gemeinsam am 27.8. zurück und wollen heiraten.

[14:55] Gerade erfahren wir, daß die Zweite Bürgermeisterin Christa Goetsch (GAL) ihr Amt zum 26.8. aufgeben wird.

[14:46] Verschiedene Zeitungen berichten online, daß Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) den ebenfalls am 25.8. zurücktretenden Ole von Beust im Amt des Ersten Bürgermeisters beerben wird. Telefonisch versichert uns Ole von Beust, daß das nicht stimmt: „Unser Deal steht!“ Plötzlich rauscht im Taxi Ole von Beust an uns vorbei. Nach kurzem Blickkontakt durch die Taxischeiben, untermauert von Beust mit vor dem Gesicht winkender Hand, daß an der Ahlhaus-Hypothese nichts dran sei. Alle sind beruhigt, daß Senatspostenhütchenspiel geht weiter: Tobias Kant (Außenwirtschaft), Marcus Thomsen (Verteidigungssenator), Marlene Schuhfuß (Stadtentwicklung), Daniel Harms (Pressesprecher)…

[14:35] Die ersten Posten sind per Hütchenspiel verlost: Vivien Tharun (Zweite Bürgermeisterin), Alexander Grupe (Dritter Bürgermeister), Markus Altekrüger (Finanzen), Ingo Merten (Inneres), Dr. Wulf-Christof von Karstedt (Wissenschaft), Bea Winkler (Kultur), Dr. Kim-Oliver Tietze (Justiz), Michel Phillippe Gérard (französische Küche), Niklas Berger (Medizin)…

[13:51] Durchs Telefon erreicht den Genossen in den Taxis die Nachricht, daß die Kultursenatorin Karin von Welck ihr Amt zum 25.8. aufgeben wird. Neue Kultursenatorin wird die Künstlerin und Landeskulturbeauftragte der PARTEI Hamburg, Beatrice Winkler. Indes geht in den Taxis Richtung Hamburg die Senatspostenvergabe weiter.

[13:40] Der Zug fährt nicht weiter, es geht nach Hamburg mit dem Taxi zurück.

[13:34] Die Bundeskanzlerin wurde von Ole von Beust über die Weitergabe des Bürgermeisteramtes persönlich informiert und beglückwünschte uns. Sie freue sich schon auf unsere Stimmen im Bundesrat. Ina Daratha machte der Kanzlerin unmißverständlich klar, daß damit nicht zu rechnen sei.

[13:24] Die Bahn steht noch immer, die Genossen trinken dem stellv. Propagandaleiter Harms den mazedonischen Landwein weg. Letzte Runde im Fraktionsknobeln: Dem Ehrenvorsitzenden Klimke gleiten die Würfel des Handschweißes wegen wie geölt aus der Hand, er wird Fraktionsvorsitzender. Männerbeauftragte Daratha kommt vom Telefonat mit der Bundeskanzlerin zurück ins Abteil.

[13:11] Heute in der HAN: „Nur ein Korrektiv“, die HAN über den Bezirksverband Harburg der PARTEI. Alle Artikel dazu: Interview mit dem Bezirksvorsitzenden Lars Klee, zwei Meinungen von Ralf-Dieter Fischer (CDU) und Kurt Duwe (FDP). Eine Stellungnahme der PARTEI dazu gibt es morgen.

[13:04] Der Zug hält auf offener Strecke. Die Klimaanlage ist ausgefallen.

[12:46] Das Mobiltelefon der Männerbeauftragten Ina Daratha klingelte, am anderen Ende die Bundeskanzlerin am Apparat. Ina Daratha verläßt das Abteil, da der lautstarke Gesang des PARTEI-Liedes das persönliche Gespräch behindert. Im Knobeln um den Fraktionsvorsitz liegt nun Landeschef Grupe mit 3 Zählern vorne.

[12:39] Alle sitzen im Zug, es herrscht ausgelassene Stimmung. Der Generalsekretär Dr. Kim-Oliver Tietze und die Landesvorsitzenden Alexander Grupe und Markus Klimke haben sich in ein anderes Abteil verdrückt und knobeln aus, wer den Fraktionsvorsitz macht. Generalsekretär Tietze liegt mit 12 Zählern vorne.

[12:21] Die PARTEI Hamburg ist reisefertig und trifft sich in der Lobby des Hotels mit Ole von Beust. Nach innigen Umarmungen und Alles-Gute-Wünschen bekräftigt Ole von Beust seinen Bürgermeisterwunsch. Als Abschiedsgeschenk überreicht der stellv. Propagandaleiter Daniel Harms eine Flasche mazedonischen Landwein mit geographischer Herkunft. Es fließen Tränen.

[12:06] Die Delegation der PARTEI macht sich reisefertig für den Weg von Sylt zurück nach Hamburg. Wenn der Landesvorsitzende Alexander Grupe seinen Personalausweis wiedergefunden hat, geht es zurück in die Heimat. Schatzmeister Markus Altekrüger macht den Landesvorsitzenden darauf aufmerksam, daß es zurück nach Hamburg keine Grenzkontrollen gäbe. Dazu Landeschef Grupe: „Noch nicht!“

Aktuelle Nachrichten

17. Juni 2010 / PARTEI Hamburg / Ein Kommentar

Es gründet sich ein Kreisverband

Hamburg-Harburg

Unsere Agenda 2012 nimmt Form an! Mit dieser Agenda hat sich der Landesverband Hamburg verpflichtet, die Macht in dieser Stadt nicht nur zu übernehmen, sondern den Menschen in dieser Stadt eines zurückzugeben: Hoffnung!

Seien wir ehrlich zu Ihnen, das sind Sie von Politikern ja nicht so gewohnt — aber Hamburg ist im Arsch! Vollkommen am Ende! Das war’s, fini, Feierabend. Bei mehr als 22 Milliarden Euro Schulden und einem Teilkorrupten Senat kann man nicht mehr von Hoffnung für diesen Stadtstaat sprechen, nein, sie ist weg, von dannen, hinfort, davon gejagt wurde sie von den korruptesten Elementen einer Gesellschaft: der Politik!

Das ändern wir, und zwar mit unserer Agenda 2012. Reykjavik hat es bereits vorgemacht; die Agenda 2010 der isländischen Partei „Besti flokkurinn“ hat gezeigt, wie Politik auf diesem Planeten funktionieren kann. Nämlich überhaupt erst.

Ein Aspekt unserer Agenda 2012 ist der Ausbau unseres Wahlgebietes, dazu gehören die Bezirke und ihre jeweiligen Wahlkreise. Deshalb dürfen wir ganz herzlich unseren neuen Kreisverband Hamburg-Harburg begrüßen!

1. Vorsitzender: Lars Klee
stellvertretender Vorsitzender: Markus Kaiser
Schatzmeister: Tim Manzella
Frauenbeauftragter: Hendrik Schlichting

Wir wünschen dem Bezirksverband Harburg eine wundervolle politische Arbeit und eine gute Zusammenarbeit mit dem Landesverband. Auf daß Harburg wieder ein lebenswerter Stadtteil wird inmitten des politischen Einheitssumpfes der Freien und Hansestadt Hamburg.

Erstausgabe der PARTEIfreundin

Der PARTEIfreund ist unser politisch hochbrisantes Spitzenmagazin der informellen Extraklasse und ein totales Gegengewicht zu Focus, Stern, Cicero und Coupé. Nominiert für den Pulitzer-Preis wegen „toller Recherche“ und dem Blabla-Award wegen „1A-Laberei“ gibt es ihn nun auch als Frau. Und das in einer ersten Spezialausgabe ganz für alle, die sie lesen wollen: Die PARTEIfreundin (PDF).

Die Redaktion hat auch dieses Mal keine Recherche-Mittel ungenutzt gelassen, in erster Linie deren Phantasie. Daraus entstand — mal wieder — ein extravagantes Blatt der Premiumklasse, mit Highlights wie leckeren Rezeptideen für eine köstliche Eiertorte mit Eierlikör, wundervoll nahrhaften Verzierungen mit Grauschaum der Firma „Beton“, dem Kuschelmusiker des Monats, Ingo Sanchez Martinez, und einem Besuch bei unserem Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn zu Hause. Wie lebt er, was macht er, kocht er, oder legt er nur die Füße hoch? Die PARTEIfreundin zeigt es.

Die Erstausgabe unserer PARTEIfreundin gibt es an unserem Stand auf der altonale12 auch als Druckausgabe. In bunt, selbstverständlich.

altonale12

Der Landesverband Hamburg ist auch in diesem Jahr wieder auf Europas größtem Stadtteilfest, der altonale vertreten. Angekündigt haben sich Genossen aus dem ganzen Bundesgebiet, um an diesem Fest teilzunehmen. Über zwei Tage hinweg steht Die PARTEI mit ihrem Stand an der Bahrenfelder Str. gegenüber des Spritzenplatzes. Ob die FDP wieder neben uns stehen wird, und ob sie sich überhaupt noch nach draußen traut: das erfahren wir erst am Samstag, dem 19.6. Auch, ob es wieder den einen oder anderen Regenschauer gibt.

Mit dabei haben wir selbstredend reichlich SPD-Luftballons.

Die PARTEI auf der altonale12 (Karte)
Bahrenfelder Str. ggü. Spritzenplatz
Beginn: Samstag, 19.6., 11 Uhr
Ende: Sonntag, 20.6., 19 Uhr

Herzlich eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger Hamburgs an unserem Stand vorbeizukommen, sich poliltisch zu informieren und einfach mal ein ungezwungenes und nettes Gespräch mit Spitzenpolitikern zu führen.

Heiraten für den Wahlsieg

14. Mai 2010 / PARTEI Hamburg / Ein Kommentar

Wir müssen heute für ein sehr ernstes Thema PARTEI ergreifen, ein Thema, welches schon seit Wochen in Hamburg kursiert. Wir haben uns bisher aus einigen Gründen zurückgehalten. Ein Grund war, daß die in den Trubel um Zwangsheirat verstrickte Person ein Büro in Altona unterhält, ein Büro, das wir anmieten wollen. Zumindest zu dem Zeitpunkt, da Bülent Ciftlik dort auszieht.

Nun, warum dann nicht darüber berichten, wenn es doch nur um ein Büro geht? Das haben wir uns auch gefragt und uns dann entschieden, doch PARTEI zu ergreifen — und zwar für Ciftlik.

Der arme Mann

Es ist uns unverständlich, wie die in Hamburg verortete Journalie und die restpolitischen Schmierfinken der anderen Parteien denn meinen, wie Politik heute noch machbar sei. Leider wagt sich der Realismus nicht mehr bis in die Gehirne und empathischen Bereiche eines politischen Seelenlebens. Wie sollen Politiker denn heute Geld mit nach Hause bringen, wenn nicht durch, sagen wir, etwas andere Kanäle? Ferner geht es bei den Anschuldigen um ein sakrales Gut, um eine mit göttlichem Segen geheiligte Verbindung: Um eine Hochzeit samt anschließender Ehe! Meine Güte, liebe Restpolitik und Journalie Hamburgs: Der gute Herr Ciftlik hat doch kein Kind missbraucht! Nun reißen Sie sich alle doch mal bitte zusammen!

Die SPD ist schuld

Die eindeutige Schuld ist in der SPD Altona zu suchen. Wenn eine Partei ihre aufstrebenden Mitglieder nicht reichlich mit Machtoptionen versorgt, darf Sie dann erwarten, daß es ganz ohne Zwangsheirat geht? Nein, sagen wir, nein, sagt die ganze Welt! Seitdem Olaf Scholz wieder in Hamburgs Politik meint mitmischen zu wollen, geht der ganze Laden den Bach noch steiler bergab, als mit dem Egloff und dem Petersen; da meint eine SPD, sie käme mit Rot-Grünen-Wunschkoalitionen wieder zurück auf die Bühne der Politik, nur weil eine Lebensmittelfabrikanten-Tochter in NRW ein paar Prozentpunkte einer völlig derangierten FDP abkriegt. Ja, drehen denn jetzt schon wieder alle durch?!

Gehen getrennte Wege: Die Landesvorsitzenden Alexander Grupe (Die PARTEI) und Olaf Scholz (SPD). (Bild klicken zum Vergrößern.)

Auch wenn die Trümmer-SPD sich in Wunschträumen suhlt, die Realität spricht anderes: So wurde Bürgermeister Ole von Beust zum achten Mal hintereinander zum beliebtesten Politiker Hamburgs gewählt. Knapp hinter Dorothee Stapelfeldt. Am schlechtesten schnitt die Altonaer Fleischmütze Scholz ab. Selbst Hinnerk Fock, der große alte verrückte Mann der Hamburger FDP, liegt noch weit vor Scholz. Und da ist es ja klar, dass die SPD in Hamburg sich ein Opfer suchen muss, um von all dem abzulenken.

Heirat kann keine Sünde sein

Genau hier kommt Bülent Ciftlik ins Spiel, der arme Ciftlik, der arme Bülent. Seit wann, fragen wir Sie: Seit wann ist die Zwangsheirat einer geschlechtsreifen und volljährigen Person mittleren Alters eine strafbewährte Handlung? Für normale Menschen, da sehen wir natürlich Handlungsbedarf. Aber für Politiker?! Helmut Kohl wurde immerhin letztens 80, auch wenn man ihn nicht mehr verstand, was er alles auf seiner Geburtagsfete erzählte. Vielleicht hatte er sogar, im Alter nun etwas zarter im Gemüt, alle seine damaligen Spender genannt — und keiner hat es mitbekommen, weil ihn keiner verstanden hat, weil er so nuschelte.

Nein nein, Bülent Ciftlik ist freizusprechen! Von allen Anklagepunkten! Zwangsheirat darf als legitimes Mittel zur Wahlkampf- und Parteienfinanzierung nicht in Verruf geraten. Dafür hat letztendlich auch die Hamburger Justiz zu sorgen.

Und sollte er doch verknackt werden, dann hätten wir gerne sein Büro in Ottensen.

Die Schuldenberge Hamburger Politiker (1)

20. April 2010 / PARTEI Hamburg / Keine Kommentare

Das Politimagazin PARTEIfreund beginnt ab sofort mit einer TV-Sendereihe, die über die ganz harten und brisanten Themen im Alltag berichtet.

Brutal recherchiert, ungeschönt, echt! Das ist PARTEIfreund-(Pf)-TV.

In der aktuellen Sendung zeigt Pf TV, wieviele Schulden Altonaer Politiker haben und wie sie damit umgehen.

Und nächste Woche!

Im in der nächsten Woche erscheinenden zweiten Teil von „Die Schuldenberge Hamburger Politiker“ sehen wir Ex-Finanznudel Michael Freytag. Seine Schulden belaufen sich auf etwas um die 22 Milliarden Euro.

Politiker privat (1)

Bereits in der Reihe „Politiker privat“ im TV gezeigt: Scholz beim Arzt. Die Tücken beim Außerhaus- und zum Arzt gehen. Wie schaffen das Politiker bloß?

Hinweis: Pf TV sehen Sie immer zwischen 2 und 3 Uhr morgens auf der Frequenz von Nickelodeon.

Der Schatzmeister auf See

10. April 2010 / PARTEI Hamburg / Ein Kommentar

Der Schatzmeister hat seinen Mercedes in die Garage gestellt und ist in See gestochen. „Ich muß mal raus aus dem ganzen Politmief“, meinte er kurz zuvor, „ich brauche auch mal Zeit für mich.“

Schatzmeister Altekrüger hakt gerne nach: „Ich habe da noch eine Frage.“

Markus Altekrüger ist ein Politiker wie er im Buche nur schwer zu finden ist. Meist wird von ehrlichen und sich der Wahrheit verpflichtenden Politikern in abwertender, wenn nicht sogar verhohnepipelnder Form geschrieben. Markus Altekrüger – von Freunden nur Marco Francesco Europa genannt – aber ist anders.

Schon früh erkannte er einen Faible für Geld und Politik. Bei Familienbesuchen beim Bürgermeister in seiner Heimatstadt, verkaufte er seinen Schulkameraden für eine Mark Eintrittskarten. Mal sagte er, daß sie ein Arschloch dafür sehen könnten, dann einen Hornochsen oder einen als Bürgermeister verkleideten Außerirdischen. Markus A. wunderte sich bereits früh darüber, wie einfach es ging, die Bezeichnung für ein und dasselbe zu ändern, aber immer wieder das gleiche zu verkaufen. Und daß der Kunde das mitmacht. Das muß Politik sein, dachte er sich damals.

Ein halbes Jahr nun ist der Schatzmeister auf dem Gebirgsklipper Roald Amundsen unterwegs über den Atlantik. Aber, so meldete er sich kurz vor der Abfahrt in die Dünung der wilden Atlantikgischt: „Wir legen am Dienstag hier in Sta. Cruz ab und erreichen Fort-de-France planmäßig am 04.05., meinem Geburtstag. Spätestens am 09.05. um 12:00 werde ich aber am Millerntor-Stadion stehen.“

Ganz ohne Fußball und Politik kann Markus Altekrüger allerdings nicht, es steckt ihm einfach zu sehr in Seele und Sonnenbrille. Kurz bevor die Amundsen in See stach, erreichte uns ein bewegender und handschriftlich mit Pflaumenmuß beschmierter Brief:

Das Schulobstprojekt in NRW
Ein Brief des Schatzmeisters des Landesverbandes Hamburg

Markus Altekrüger takelt die Wanten nur im PARTEI-Anzug und Sonnenbrille. Dazu der Schatzmeister Altekrüger: „Ich takel die Wanten nur im PARTEI-Anzug und mit Sonnenbrille.“

Markus Altekrüger
Oostende, 28. Februar 2010

„Bevor die Roald in See sticht, muss alles seeklar gemacht werden. Dazu gehören u.a. das Verstauen der Lebensmittel, der Crew und des Klopapiers. Die ganz Harten melden sich dafür freiwillig zum Einsatz in der Dosenlast. Die erste Enttäuschung: Bestimmte Dosen werden hier leider nicht gelagert, und das Stibitzen von Essigessenz erscheint vergleichsweise unattraktiv. Dafür wird endlich die Frage beantwortet, wo sich die weltweite Pflaumenernte des Jahres 2009 befindet: In ebendieser Dosenlast! Nicht weniger als 6.400 Büchsen á 2.000 Gramm warten auf eine seemännische Befestigung. Die fixen Rechner unter Euch haben längst ermittelt, dass diese 4,9 Kubikmeter Pflaumenmasse -?? tief unter der Wasserlinie verstaut – einen nicht unerheblichen Teil zur Stabilisierung des Schiffes in den wilden Gewässern der Biscaya beitragen werden. Erinnerungen an die Sultaninenschwemme des Jahres 2002 werden wach.

Natürlich stellt sie auch eine große Herausforderung an unsere Backschaft dar: Wie werden wir diese Pflaumen im täglichen Speiseplan unterbringen? Auf die ersten Versuche reagiert die Crew noch mit ehrlicher Begeisterung: Der Pflaumenkuchen ist ein Gedicht und die Backbleche werden nach der Sicherheitseinweisung durch Steuerfrau Conni in Sekundenschelle verputzt. Auch ein Pflaumenpudding rundet das Abendbrot -?? Udos Salatdressing füllen einige sogar heimlich in die wasserfesten Taschen des Ölzeugs für zu Hause ab -?? vorzüglich ab.
Gewagter erscheint da schon der Versuch, die Pflaumen im täglich frisch gebackenen Brot unterzubringen, und die Crew reagiert erwartungsgemäß mit Verwunderung; im Großen und Ganzen bleibt die Lage aber unter Kontrolle.
Allerdings kippt die Stimmung, als die mit Mayonnaise gestreckte Pflaumenpaste der Besatzung als Kartoffelsalat untergejubelt wird. Unser Smut hat es kommen sehen, kann sich aber gegen die von der ersten Riggbegehung noch schwer adrenalisierte Backschaft nicht durchsetzen.

So kann es nicht weitergehen. Glücklicherweise ist durch den Crewwechsel hier in Oostende aktuelle deutsche Tagespresse auf den Tischen der Messe gelandet. Ein Artikel über das Schulobstprojekt in Nordrhein-Westfalen nährt die Hoffnung, sich auf anderem Wege von den Pflaumenvorkommen zu trennen: In NRW sollen zukünftig alle staatlichen Schulen täglich und kostenlos Obst an ihre Schüler ausgeben!

Unbemerkt von der Schiffsführung haben wir also beim Kultusministerium des Landes NRW ein Angebot abgegeben. Und was soll ich sagen: Unsere Roald hat sich in dieser bundesweiten Ausschreibung durchgesetzt und den Auftrag erhalten, bis Ende 2012 die Schulobstversorgung aller Schulen des Landes sicherzustellen!
Das stellt uns vor logistische Fragen, deren Antworten das Bordbuch leider nicht gibt. Statt die Bramen und Royals auf Position zu bringen, hieven wir mit dem Jolltau nun palettenweise Pflaumenbüchsen an Land! Und statt Wetterkarten drucken wir nun Adressaufkleber, die wir auf die Dosen pappen. Da kommt es bei der fehlenden Routine schon Mal vor, dass der Drucker 140 A4-Seiten mit der Beschriftung ‚??Erich-Kästner-Realschule, Dormagen‘ raushaut.

Von den ersten Reaktionen der Schüler NRWs auf die Aussicht, zwei Jahre mit eingebüchsten Pflaumen mit Hüsingœuvre versorgt zu werden, werden wir wohl schon in Lissabon erfahren, wenn beim Crewwechsel aktuelle deutsche Tagespresse auf den Tischen der Messe landet…“

Gute Reise weiterhin!

PARTEI startet eigene Schulreform

11. März 2010 / PARTEI Hamburg / Keine Kommentare

Was können wir für unsere Kinder tun? Und das gerade in einer Zeit, in der uns in Hamburg der Wahnsinn einer als Schulreformgegner getarnten neoliberalen Klientelinitiative umtobt? Eine Initiative, die sich vehement für ein von der Hamburger NPD hochgelobtes dreigliederiges Schulsystem einsetzt, ein „den Talenten und Begabungen unserer Kinder entsprechendes Schulsystem“. (Zitat: Webseite NPD Hamburg)

Nur wo liegen die Probleme? Sind es wirklich die Schmuddelkinder, das verwahrloste Gesindel, die Unterschichtenbulimie oder der Prekariatstsunami, so wie es die Eltern und Initiatoren der Initiative „Wir wollen lernen“ behaupten?

Wir, Die PARTEI Hamburg, sind da ganz anderer Meinung und haben einen eigenen Entwurf für eine Schulreform ausgearbeitet. Mit diesem Entwurf zeigen wir eindeutig auf, wo die Probleme derzeit im Hamburger Schulstreit liegen. Und wir benennen sie.

Schulreform für die Freie und Hansestadt Hamburg
Vorlage: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Landesverband Hamburg)

Anpassung der Hamburger Lehrpläne

In den Schulen sollen Lehrpläne an gestörte und verhaltensauffällige Mittel- und Oberschichtskinder angepaßt werden. Vornehmlich bieten wir soziale Gemeinschaftsarbeiten in Projekten wie der „Grupenarbeit“ an. Bei dieser von unserem Hamburger Vorsitzenden Alexander Grupe entwickelten Form der zwanglosen Zusammenarbeit von Kindern verschiedener sozialer und geographischer Herkunft, engagieren sich Kinder in Projekten wie „Meine Eltern sind arrogante FDP-Wähler, ich halt‘ das Pack nicht mehr gut aus!“.

Ziel in der Grupenarbeit ist die Konfrontation mit der asozialen Grundstruktur der eigenen Eltern, zu erkennen, daß soziale Unterschiede nicht durch Ausgrenzung verschwinden, sondern dadurch erst entstehen. So soll mit der Grupenarbeit ein Selbstbewusstsein gegenüber der stupiden Borniert- und Dummheit seiner Eltern aufgebaut werden. Ein Rüstzeug für den weiteren Lebensweg eines Kindes, sich in der Gesellschaft zurechtzufinden.

Die kleine Christiane Sch. hatte neoliberale Eltern. Heute ist sie in einer Pflegefamilie. Dank der Grupentherapie geht es ihr heute wieder sehr gut. (Foto: Pink Sherbet/flickr)

Kinder übernehmen Patenschaften

„Kinder helfen Kindern“, so lautet ein Slogan für eine unserer Kampagnen, bei der Kinder Patenschaften für minderbemittelte Kinder aus sozial verwahrlosten Familien übernehmen. So zum Beispiel Mustafa, der eine Patenschaft für Laurenz Hubertus übernommen hat.

„Am Anfang war es schwer“, sagt Mustafa, „mit Laurenz überhaupt ins Gespräch zu kommen. Seine Eltern haben ihm Wörter wie ‚Bruttosozialprodukt‘, ‚Produktivleistungsgesellschaft‘, ‚Diversifikationszertifikatshandel‘, ‚Handelsinlandsabkommensgrenzen‘ beigebracht. Das Wort, das er am meisten hörte, war aber ‚Nein‘. Es war nicht einfach an ihn heranzukommen, wir haben viel gespielt. Anfangs war er total verwirrt, was das ist, Spielen. Aber er lernte schnell. So dumm ist der Laurenz Hubertus gar nicht. Wahrscheinlich aber“, so mutmaßt Mustafa, „sind es seine Eltern.“

Patenschaften sollen Kindern, wie dem Juristen- und Unternehmerssohn Laurenz Hubertus, eine Chance in unserer Gesellschaft geben.

Amoklauf-Präventivkurse

Sandra K. aus Hamburg nahm erfolgreich an der Grupentherapie teil und entkam vor vielen Jahren ihrem neoliberalen Elternhaus. Dank des Familienaustiegsprogramms führt sie heute ein gutes Leben.
(Foto: Pink Sherbet/flickr)

Kinder aus Mittel- und Oberschicht greifen immer öfter zum Schießgewehr. Kinder klagen daher an: „Meine Eltern sind total ekelerregende und asoziale und neoliberale Spießer und haben keinen Gemeinschaftssinn. Gesellschaft, Verantwortung und Demokratie sind für die so was wie Ausschlag am Arsch. Außerdem scheißen sie auf die Verfassung der Bundesrepublik. Was meinen sie geht da in mir vor, wenn mein Vater einen Schrank voller Maschinengewehre und Raketen hat?“

In den Präventivkursen lernen Kinder, daß die Schießwaffen des Vaters der falsche Weg sind sich Gehör zu verschaffen. Und dies grundlegend mit Doofheit einhergeht.
Das Kind in solch einem Fall von der unglaublich neoliberalen Dummheit des Vaters zu überzeugen — das ist die Aufgabe dieser Präventivkurse.

Kinderhäuser

Kinder, die von ihren Eltern gezwungen werden eine Unterschicht dort zu erkennen, wo die Kinder gar keine sehen, müssen die Möglichkeit haben, sich aus ihrem Elternhaus zu befreien. In Kooperation mit dem Familienaustiegsprogramm bieten wir Kinderhäuser an. in diesen Zwischenstationen suchen wir mit den Kindern gemeinsam verantwortungsbewusste Pflegefamilien. Ziel ist es, Kinder mit warmherzigen Menschen jenseits der eisigen Herzenskälte sozialdestruktiver Initiativen in Verbindung zu bringen — und so neue Familien zusammenzuführen. Kinder reifen in sozial geprägten Familien so zu wertvollen Mitgliedern unserer Gesellschaft heran.

Familienaustiegsprogramm

Hierzu möchten wir gerne eine Teilnehmerin unserer Kurse berichten lassen:

„Ich hatte lange eine Mutter, die immer zu mir meinte, es wäre sehr wichtig, daß ich nur an mich selbst denke, denn wenn ich und alle das täten, wäre auch allen geholfen. Kinder aus der Unterschicht mit südländischem Einschlag sollte ich immer meiden, obwohl mich ihre Kultur und ihre Sprachen sehr interessierten. Meine Mutter meinte immer, die seien alle ‚I-bah!‘, mit so was würden wir nicht verkehren. Aber dann half mir Die PARTEI mit dem Familienausstiegsprogramm. Seitdem ich neue Eltern habe, bin ich total glücklich! Nach einer Ausbildung kümmere ich mich heute um Menschen, die es ein bißchen schwerer im Leben haben und erhalte soviel Dankbarkeit bei meiner Arbeit, Dankbarkeit, die ich Zuhause nie kennenlernte.“ Sandra K., Hamburg

Chuck Norris for Bundeskanzler

10. März 2010 / PARTEI Hamburg / Keine Kommentare

Gratulation und Dank an einen echten Demokraten!

Wir gratulieren Chuck Norris recht herzlich zu seinem 70. Geburtstag und bedanken uns gleichzeitig dafür, daß er den neoliberalen Kräften in seinen Filmen immer schön aufs Maul gegeben hat.

Auch wir sehen die Veränderungen derzeit nicht augenzwinkernd, dann doch eher als das Wehklagen und letzte Aufjuchzen von Mutter Demokratie, die von ihren neoliberalen Zöglingen in der FDP so behandelt wird, wie manch ein Kindergeburtstag im Kloster Ettal verlief.

Traurig traurig, mag der Demokrat da denken, aber ganz so aussichtslos ist diese merkwürdige Misere natürlich nicht. Immerhin fliegt Gudio Westerwelle gerne von Amts wegen irgendwo hin. Und, ganz ehrlich, gleichgültig wen er alles in seinem Flieger mitnimmt: Hauptsache ist doch, daß er weg ist.

Unser Gesundheitsminister Rösler hingegen attackiert derweil die Pharmalobby so hart, daß die gleich das Monieren anfängt. Woher denn all die Pillen kämen, die dicke Pimmel machen würden, so ein Sprecher der Pharmalobby. Das sollte sich die Politik auch mal überlegen. Hingegen: Selbst wenn ein Vorstoß noch so edel erscheinen mag, läßt er sich leicht an seinen Befürwortern bemessen. Und wenn einer dieser Jens Spahn heißt, dann ist schon recht klar, daß Röslers Plan alles, aber auf jeden Fall ganz großer Käse ist.

Helfen kann uns da nur ein Mann, der bereits in etlichen cineastischen Metaphern der Realität zeigte, wie Politik wirklich funktioniert. Wenn wir andauernd nur zuhören, uns permanent aufs Ohr und demokratische Gemüt hauen lassen — da wird man irgendwann dem ganzen Nonsens an hohlgedreschten Phrasen des Worthülsenprekariats in Politik und Wirtschaft auch mal sehr überdrüssig, wird man. Da braucht es einen Politiker, der bereits Ambitionen auf die US-Präsidentschaft pflegte, einen Mann, der weiß, wie Politik wirklich funktioniert.

In seinem Essay „Wenn ich einmal Bundeskanzler wär“ schrieb Chuck Norris Wegweisendes für eine Rettung Deutschlands, denn wenn er erst einmal Bundeskanzler wäre, dann…

muß jeder Bundestagsabgeordnete 15 Minuten täglich ins Fitneßstudio.

wird das Berliner Olympiastadion zu einer neuen Wettkampfstätte für die World Combat League, in der die Fraktionen sich um Gesetzesvorlagen prügeln dürfen.

werden Mario und Daniel Barth verboten, da Stand-Up-Comedy das Privileg der Politiker ist.

entstünde eine neue Migrationspolitik, bei der alle kriminellen Politiker des Landes verwiesen werden und für fünf Jahre die Titanic lesen müssen (woraufhin sie vielleicht wieder immigrieren dürfen).

haben alle Manager, die mehr als das 25.000-fache des Gehalts eines Arbeiters beziehen, ihr Gehalt vornehmlich für soziale Zwecke einzusetzen (ansonsten treffen sie Chuck im Olympiastadion).

würde er alle deutschen Soldaten aus Afghanistan heimholen und das Problem mit den Taliban durch „Kung-Fu-Verhandlungen“ vor Ort selber regeln.

Nicht nur, daß er bereits einen Großteil des Hamburger Regierungsprogrammes aufgriff, ist klar, daß dieser Mann hier aufräumen muß, in diesem Land.

Deshalb alles Gute zum 70ten, lieber Chuck Norris.

Er tut es schon wieder

22. Januar 2010 / PARTEI Hamburg / Ein Kommentar

: Dr. Roger Kusch – der Arzt, dem die Frauen vertrauen. Bild von Northside.

Laut einiger Medienberichte kann Ex-Senator Roger Kusch das Sterbehelfen nicht sein lassen. Und das, obwohl es ihm verboten wurde andere Leute ins Jenseits zu schubsen, pardon: zu helfen, sie ins Jenseits zu schubsen. Dabei liegt Kuschs Verhalten ein äußerst verhaltensauffälliger Hintergrund zugrunde. Wer da zuvorderst an Aufmerksamkeit und Mediengeilheit denkt, der kennt den Kusch nicht gut. Sicherlich, es geht hier um einen niederen Instinkt, auch einen, der mit Eitelkeit zu tun hat – aber schauen wir genauer hin: Seit seiner Niederlage bei der Hamburg-Wahl im Februar 2008 begann Roger Kusch das Töten, pardon: das Hilfssterben. Kurz nach der Wahlschlappe gab Roger Kusch bekannt, daß seine Partei, die Kusch-Partei, die Politik aufgibt und sich anderen Dingen widmet. Seitdem sterben um Kusch herum die Menschen wie die Fliegen.

Die PARTEI Hamburg sprach persönlich mit Roger Kusch:

„Guten Tag, Herr Kusch, wie geht es Ihnen? Ihrem Blick nach zu urteilen ungehalten, schon gut: Herr Kusch, was bezwecken Sie mit Ihren Plänen und, genauer gesagt, was wollen Sie mit…“

„Ich bring die alle um!“

„Oha. Wen denn genau?“

„Ich bring die alle um, die mich nicht gewählt haben.“

„Aber Herr Kusch, Sie haben nicht einmal ein Prozent bei der Hamburg-Wahl 2008 gekriegt.“

„Ich bring… gucken Sie mich an: Ich BRING DIE ALLE UM!“

„Vielen Dank für das Gespräch, Herr Kusch.“