Kategorie: Bundespolitik (Seite 4 von 11)

Martin Sonneborn ist Bundespräsidentenkandidat

Sonneborn for President

ichtatesfürmeinland.jpg

Der Bundesvorsitzende der Partei Die PARTEI, Martin Sonneborn, stellt sich der Bundesrepublik Deutschland in ihrer schwersten Not zur Verfügung und kandidiert für das Amt des Bundespräsidenten.

Rechtzeitig zur Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Jahr soll der Mann Bundespräsident werden, der sich nicht nur für die Bundesrepublik, sondern auch für den deutschen Fußball verdient gemacht hat: 2006 holte Martin Sonneborn ganz offiziell die Fußball-Weltmeisterschaft nach Deutschland. Der DFB neidete ihm diesen Alleingang und verklagte ihn auf 300 Millionen DM.

Nun hat die Bundesrepublik die Möglichkeit, ihm sein Engagement zu danken. In dem wir ihn zum Bundespräsidenten küren.

Report Mainz und die DDR-Partei

Wie Die PARTEI einmal ins Kamerabild eines Beitrages über die extrem DDR-affine Linkspartei der Sendung Report Mainz hüpfte und zu Ernst Buschs PARTEI-Lied ein Fähnchen der Deutschen Demokratischen Republik schwenkte.

In der gestrigen Ausgabe der investigativen Sendung Report Mainz lief ein Beitrag über DDR-verliebte Mitglieder der Linkspartei. Während sich die Mädels der Linkspartei NRW auf Fragen von Report Mainz nicht einlassen wollten, haspelten oder wegrannten, war auch ein Mann zu sehen, einer mit schwarzer Mütze — der hier unten:

gj-partei-21.png

Gestern in Report Mainz: Günther Jansen, NRW.

Auf dem Bild aus dem Beitrag des SWR ist Günther Jansen zu sehen; ein Künstler aus Nordrhein-Westfalen auf einer Kundgebung der Linkspartei im Vorfeld der NRW-Wahl, die am vergangenen Sonntag stattfand. Günther Jansen steht zu Beginn des Beitrages in der linken Menge und hält ein kleines DDR-Fähnchen in Händen, rückt näher an die Kamera und stimmt Ernst Buschs PARTEI-Lied an, „Die PARTEI, Die PARTEI, die hat immer recht“.

Mit dem schwenkenden Fähnchen spickt Report Mainz den gesamten Beitrag, am Ende darf Günther Jansen nochmals singen. Damit unterstreicht Report Mainz scheinbar den extremistischen Charakter der Linkspartei in NRW. Unbestritten bleibt, daß die Linkspartei in NRW einen mächtig an der Zwiebel hat — dennoch aber ist Günther Jansen nicht nur Künstler: er ist auch und gerade PARTEI-Mitglied und -Aktivist.

Und genau als dieser war er bei der Kundgebung der Linken in NRW, genau als dieser hing er auf Wahlplakaten in Köln von den Bäumen, genau als dieser ist er im WDR gezeigten Wahlwerbespot zu sehen:

gj-partei-3.png

Letztens im Wahlwerberspot der PARTEI: Günther Jansen, NRW.

Wahrscheinlich haben die Reporter von Report Mainz Günther Jansen nicht nach seinen Motiven gefragt, warum er gerade zu einer Kundgebung der Linkspartei ein DDR-Fähnchen schwenkt und das PARTEI-Lied anstimmt. Denn hätten sie, dann hätte Günther Jansen auf die PARTEI-Seite und den dortigen Eintrag vom 7.5. verwiesen:

Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf

Heute: Singen bei der Linken mit anschließender Singetour in Köln (u.a. am Chlodwig-Platz), Treffpunkt 17:00 Uhr am Reiterstandbild auf dem Heumarkt in Köln

Updates

  • Neues Deutschland hat die Geschichte aufgenommen, darüber geschrieben — und vorher mit Günther Jansen gesprochen.
  • Und die junge Welt spricht mit Günther Jansen persönlich — und veröffentlicht es als Interview.

Die FDP eskaliert (3)

Westerwelle poltert weiter, das Thema ist bekannt. Während man ihm seine mangelnden historischen Kenntnisse bezüglich des Untergangs des römischen Reiches insofern nachsehen kann, daß es ihm als Kind eindeutig an entsprechender Asterix-Lektüre fehlte, sollte sich ein deutscher Politiker zumindest über die Zusammensetzung der Ausgaben des Bundeshaushaltes im Klaren sein. Daß unser Bundesaußenminister allerdings alles aber ganz sicher nicht mehr klar im Kopf ist, dürfte mittlerweile selbst dem letzten FDP-Wähler klar geworden sein.

So will Guido Westerwelle eine grundlegende Diskussion über das Arbeitslosengeld II (sog. Hartz IV) anstoßen, denn mindestens 45 %, wenn nicht sogar 60 % des Bundeshaushaltes werden für Sozialausgaben verwendet. Und da hat er recht, unser Bundesaußenminister, denn der Anteil der Sozialausgaben betrug im Bundeshaushalt 2007 knapp 50 %. Allerdings werden diese 50 % nicht, wie man Westerwelles Sozialkompetenz glauben soll, ausschließlich für das Arbeitslosengeld II verwendet: von diesen Sozialausgaben sind knapp wiederum 50 % Ausgaben für die Rente; jene Ausgaben, die, aufgrund des demographischen Wandels in der Gesellschaft, für die immer älter werdende Gesellschaft und, nennen wir sie beim Namen: für die Rentner aufgewendet werden. Die Ausgaben für Empfänger des Arbeitslosengeldes II belaufen sich für den Bundeshaushalt 2007 auf ungefähr 26 %. Wobei sich diese 26 % wiederum auf die Sozialabgaben an sich beziehen. Für den gesamten Haushalt 2007 belaufen sich die Ausgaben für Arbeitssuchende auf 13 %.

Nun ist 2007 nicht 2010, und die Ausgabenstruktur wird sich gerade seit dem letzten Jahr extrem verändert haben. Allerdings nicht in Richtung Mehrausgaben für die arbeitssuchende Bevölkerung.

Als kleine schmierige und populistische Opportunistenpartei verstehen wir natürlich unsere Kollegen von der FDP. Vor allem aber auch das brave Konzept: Wer einmal Scheiße redet korrigiert diese nicht, sondern beharrt weiterhin auf den Wahrheitsgehalt seiner Überzeugungen, gerade wenn es sich dabei um neoliberale Klientelpolitik handelt, denn, seien wir ehrlich: Faktenverdrehen gehört zum politischen Tagesgeschäft.

Und das wußten nicht erst die Römer.

Stellungnahme zu PARTEI-Spenden

Achtung, Achtung!

Wichtige Mitteilung zu Spenden an Die PARTEI!

Bitte lesen Sie weiter (auch die FDP)!

Aufgrund der aktuellen Vorkommnisse bezüglich Spenden solventer Wirtschaftsvertreter an Parteien – die diese solventen Wirtschaftslenker und Politförderer in einem Koalitionsvertrag nicht nur bedenken, sondern gleich hochjubeln -, sieht sich Die PARTEI Hamburg gezwungen, klar Stellung in Bezug auf Spendenannahme und Korruption sowie Käuflichkeit von politischen Einstellungen, Bestechlichkeit, Wahlbetrug, Raffgier, Lügen bis der Arzt kommt und Fliegen zum Taxipreis zu beziehen.

Die PARTEI Hamburg wird auch weiterhin Spenden in Milliardenhöhe aus Wirtschaft und Politik (FDP, Überweisungsfehler) annehmen und sich schmieren lassen. Wir betonen nochmals und konkretisieren: Wir würden uns (solvente Wirtschaftsvertreter bitte melden!) gerne von Ihnen, ja: von Ihnen würden wir uns gerne schmieren lassen. Wie Roman Herzog schon sagte: Geben Sie sich einen Ruck! Wir versprechen und wir garantieren Ihnen, dass wir Sie nicht vergessen werden.

Darauf geben wir Ihnen und der gesamten deutschen Bevölkerung unser Ehrenwort, wir wiederholen: Wir geben Ihnen unser Ehrenwort, dass wir unsere Spender nie und nimmerniemals vergessen werden!

Ihr Landesverband Hamburg Ihrer Lieblingspartei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Spendenkonto:
Die PARTEI
Konto-Nr. 400 440 1600
BLZ 430 609 67
GLS Gemeinschaftsbank eG mit Ökobank (!)

Platz 1 für Die PARTEI

Das Fachpublikum hat entschieden!

Sie kämpfte im Bundestagswahlkampf 2009 an allen Fronten mit satirischen Guerillaaktionen, marschierte sogar mit einer eigenen Armee in Liechtenstein ein und wurde doch von Bundeswahlleiter Roderich Egeler durch einen einfachen, rechtsstaatlich überaus fraglichen Trick zur Strecke gebracht: die Satirepartei von Martin Sonneborn. Mit ihrer Satire auf nicht ernst zu nehmende Politik eroberte Die Partei die Herzen im Sturm.

Platz 1 in der Rubrik 4 „Bestes Entertainment“ des kulturnews-Award 2009.

Wir bedanken uns beim äußerst kompetenten Fachpublikum für diese richtige Entscheidung.

Kurz notiert…

Viele Menschen in diesem Land sind schon einmal durchgedreht. Darunter auch populäre Berühmtheiten und zwei Bundeswahlleiter — Menschen, die in der öffentlichen Meinung nicht nur hoch angesehen sind (bzw. sein sollten), sondern sich in ihr tagtäglich bewegen. Das kann man Matthias Döpfner nun nicht vorwerfen, sich tagtäglich in der öffentlichen Meinung zu bewegen, gerade weil er sie ja mit schmierigem Journalismus zu prägen versucht. Feststellen können wir aber, dass er nicht mehr ganz dicht ist.

Bereits 2007 forderte Die PARTEI Hamburg in ihrem Regierungsprogramm zur Bürgerschaftswahl, dass eine 1.8 Millionen-Bürger-Metropole eine Zeitung braucht, deren Hamburg-Teil größer als läppische und gelegentlich gefüllte sechs Seiten ist. Das Abendblatt wäre da als quasi-seriöses Blatt in etwa wie der HSV für den Hamburger Fussball: von Kundigen mit Grips nicht geschätzt, bei der Masse aber beliebt.

Der Springer-Konzern arbeitet in Hamburg stetig am Ausbau seines Dachschadens, prägend und begeistert herausgearbeitet durch den Vorstandsvorsitzenden Döpfner und der Abendblatt-Chefredaktion. Für das bisschen Hamburg in der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblattes will sich das Hamburger Traditionsblatt nämlich nun auch noch bezahlen lassen.

In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Bezug des Hamburger Abendblattes als Print-Abo steht unter dem Punkt „Kündigung“ folgendes:

Ihre Kündigung ist im Falle einer vereinbarten Mindestbezugsdauer während dieser ausgeschlossen. Haben Sie keine Mindestbezugsdauer, können Sie schriftlich mit einem Vorlauf von 10 Tagen zum Monatsende kündigen. Richtigen Sie Ihre Kündigung an

Hamburger Abendblatt, Brieffach 7660, 20350 Hamburg.

Es steht auf den AGB-Seiten des Hamburger Abendblattes tatsächlich das Wort „Richtigen“, nicht „Richten“. Tun Sie deshalb das Richtige: kündigen Sie Ihr Abo. Es kann nicht nur richtig, sondern oft auch sehr befreiend sein.

Erinnerung: LandesPARTEItag am Samstag!

Erinnern Sie sich? Nicht?

Dann nun aber: Großer LandesPARTEItag in Hamburg!

Samstag, 19.12., SternChance, 19.30 Uhr

Stimmberechtigt sind nur PARTEI-Mitglieder!

Parteienrechtler kritisiert Wahlzulassungsverfahren

Die Koaltion aus Schwarz und Gelb steht und beginnt ihre Arbeit. Aber ist auch bei der Wahlzulassung alles rechtens verlaufen? Oder hat ein durchgeknallter Bundeswahlleiter unfreiwillig genau die Fehler im System „Wahlen“ der BRD aufgezeigt, die gemeinhin in das Hoheitsgebiet der regierenden Koalition fallen, als da wären Arroganz, Ignoranz, gezielte Desinformationspolitik und gnadenlose Blödheit?

Wir sagen ja. Der Parteienrechtler Martin Morlok nennt den Ausgang der Arbeit des Bundeswahlausschusses in seiner Gänze als „Stuhlentscheidung“ und greift jene Punkte auf, die Die PARTEI in beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses anbrachte — aber an genau oben erwähnten Persönlichkeitsmerkmalen des Bundeswahlleiters (CDU) scheiterte.

Dazu der Artikel von Martin Morlok in der FAZ.

Die beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses in einer zehnminütigen Kurzfassung gibt es hier auf der Seite zu sehen.

Zimmer frei ein großer Erfolg

„Zimmer frei“-Sendung mit Martin Sonneborn ein großer Erfolg

Die PARTEI bedankt sich nochmals recht herzlich für den großen Einsatz und die Bemühungen, die dazu beitrugen, dass die „umstrittene“ (WDR), „völlig gar nicht unterhaltsame“ (Christine Westermann) und „sehr gelungene“ (Zuschauer) Sendung doch noch ausgestrahlt wurde. Für alle diejenigen, die sie noch nicht gesehen haben, ist die Sendung online erhältlich.

martin-zimmerfrei1.jpg

Zwar pfuschen die Redakteure des WDR in die Online-Abstimmung rein, dafür spricht das Gästebuch der Sendung klare Worte: Die Sendung war ein ganz großer Erfolg!

Hier einige Meinungen:

„Habe die Sendung gestern gesehen! Hier meine Meinung: Martin Sonneborn ist ein integrer Politiker unseres Landes, der als Vorsitzender von „Die Partei“ für respektierliche Werte wie Kultur und Humor steht.“

„Gute Sendung. Leider hatte Frau Westermann einen ganz schlechten Tag, war unkonzentriert und wirkte fahrig.“

„Alle bis auf Götz Alsmann und Christine Westermann waren sehr unterhaltsam.“

Und das meint die Presse:

« Ältere Beiträge Neuere Beiträge »

© 2025 Die PARTEI Hamburg

Theme von Anders NorénHoch ↑