Autor: PARTEI Hamburg (Seite 24 von 44)

Die Koaltion aus Schwarz und Gelb steht und beginnt ihre Arbeit. Aber ist auch bei der Wahlzulassung alles rechtens verlaufen? Oder hat ein durchgeknallter Bundeswahlleiter unfreiwillig genau die Fehler im System „Wahlen“ der BRD aufgezeigt, die gemeinhin in das Hoheitsgebiet der regierenden Koalition fallen, als da wären Arroganz, Ignoranz, gezielte Desinformationspolitik und gnadenlose Blödheit?

Wir sagen ja. Der Parteienrechtler Martin Morlok nennt den Ausgang der Arbeit des Bundeswahlausschusses in seiner Gänze als „Stuhlentscheidung“ und greift jene Punkte auf, die Die PARTEI in beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses anbrachte — aber an genau oben erwähnten Persönlichkeitsmerkmalen des Bundeswahlleiters (CDU) scheiterte.

Dazu der Artikel von Martin Morlok in der FAZ.

Die beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses in einer zehnminütigen Kurzfassung gibt es hier auf der Seite zu sehen.

„Zimmer frei“-Sendung mit Martin Sonneborn ein großer Erfolg

Die PARTEI bedankt sich nochmals recht herzlich für den großen Einsatz und die Bemühungen, die dazu beitrugen, dass die „umstrittene“ (WDR), „völlig gar nicht unterhaltsame“ (Christine Westermann) und „sehr gelungene“ (Zuschauer) Sendung doch noch ausgestrahlt wurde. Für alle diejenigen, die sie noch nicht gesehen haben, ist die Sendung online erhältlich.

Zwar pfuschen die Redakteure des WDR in die Online-Abstimmung rein, dafür spricht das Gästebuch der Sendung klare Worte: Die Sendung war ein ganz großer Erfolg!

Hier einige Meinungen:

„Habe die Sendung gestern gesehen! Hier meine Meinung: Martin Sonneborn ist ein integrer Politiker unseres Landes, der als Vorsitzender von „Die Partei“ für respektierliche Werte wie Kultur und Humor steht.“

„Gute Sendung. Leider hatte Frau Westermann einen ganz schlechten Tag, war unkonzentriert und wirkte fahrig.“

„Alle bis auf Götz Alsmann und Christine Westermann waren sehr unterhaltsam.“

Und das meint die Presse:

• Der das Spiel verdirbt (Tagesspiegel)
• Sonneborn zeigt: „Zimmer frei“ kommt in die Jahre (DWDL.de)
• So blamiert Sonneborn die WDR-Moderatoren (Meedia)

Liebe Wähler,

auf Ihr Drängen hin haben Sie es geschafft: Die Sendung „Zimmer frei“, mit unserem Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn zu Gast, wird doch ausgestrahlt, so berichtet der Kölner Express. Dieser schreibt: „Nach langem Hin- und Her und zahlreichen Zuschaueranfragen wird die Folge nun doch gezeigt.“ Das bestätigt eine Pressemitteilung des WDR.

Wir bedanken uns bei allen, die Sie sich tatkräftig für die Aktion „Mehr Demokratie im öffentlichen-rechtlichen TV“ stark gemacht und dafür gesorgt haben, dass Die PARTEI nun doch im WDR und in den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten zugelassen wurde.

[Korrektur!]

Zimmer frei (WDR)
Mittwoch, 21. Oktober 2009
Zeit: 0.15 bis 1.15 Uhr

Das ändert aber nichts an dem Bestreben und die Umsetzung vorab 2012 in Hamburg, nach der Bürgerschaftswahl, die GEZ-Gebühren vorerst auf Landes-, dann 2013 auf Bundesebene abzuschaffen.

Der WDR hat die Aufzeichnung der für den 4.10. angesetzten Ausstrahlung der Sendung „Zimmer frei“ ins Archiv verbannt. Zu Gast war unser Bundesvorsitzender Martin Sonneborn, der, kurz nach der Aufzeichnung im September, per SMS dem Landesverband Hamburg bekannt gab, dass Frau Westermann uns niemals wählen wird.

Frau Westermann, der weibliche Teil des Moderatoren-Duetts, begleitet Götz Alsmann in der Sendung medial mit Fragen und gelegentlich mit Kauen und Verschreckt-gucken. Götz Alsmann, Musiker und männlicher Kollege von Christine Westermann, ist für die Musik in der Sendung zuständig.

Konzeptionslos kann man die Sendung fürwahr nicht nennen, sie hat gerade dann Unterhaltungswert und Esprit, wenn Politiker zu Gast sind. Jürgen W. Möllemann war 1999 zu Gast und guckte bei Komplimenten von Frau Westermann immer gespielt verschämt auf seinen Teller auf dem Tisch, ja, man möchte sogar behaupten, die beiden shakerten sich einen gehörig zurecht. Im Jahr 2003 dann sprang Möllemann aus einem Flugzeug mit dem Fallschirm in den Tod.

Unser Bundesvorsitzender tut dies in den kommenden Jahren selbstredend nicht, dafür braucht ihn die Bundesrepublik einfach zu dringend. Aber, wie Bundesvorsitzender Sonneborn in einem Interview zur Nichtzulassung der PARTEI durch den WDR äußerte, wundere er sich schon darüber, wieso GEZ-Gebühren im Wert von 250.000 Euro einfach so ins Archiv verlagert werden; die Zuschauer des öffentlich-rechtlichen Fernsehens sollten doch ein Anrecht auf das von ihren Geldern produzierte Material haben.

Was meinen Sie, liebe Wählerinnen und Wähler? Muss sich es Die PARTEI nun wieder einmal gefallen lassen, wieder einmal nicht zugelassen worden zu sein? Und das schon wieder bezahlt aus Staatsgebühren? Reicht denn nicht ein durchgeknallter Bundeswahlleiter in diesem Land? Muss es denn jetzt noch das öffentlich-rechtliche Fernsehen sein?

Entscheiden Sie selbst und stellen Sie dem WDR und der GEZ doch einfach mal folgende Frage an fernsehen@wdr.de und info@gez.de:

Sehr geehrter WDR,
Guten Tag sehr geehrte GEZ,

eine von meinem Geld produzierte Sendung im WDR (öffentlich-rechtliches Fernsehen) mit Namen „Zimmer frei“ wurde am 4.10. diesen Jahres nicht ausgestrahlt. Der Grund lautete, dass die Sendung nicht ins Senderkonzept des WDR passe. Ich bin der Meinung, dass das der Zuschauer entscheiden sollte. Da ich die Sendung „Zimmer frei“ am 4.10. gerne gesehen hätte, hätte ich gern einen Anteil an den von Ihnen (GEZ) eingezogenen EUR 250.000,- für die Produktion der Sendung. Oder eine gleichwertig aufzuwiegende Ausstrahlung im TV.

Die völlig berechtigten Forderungen sind nicht verhandelbar. Sollte es zu keiner gegenseitigen Einigung Ihrerseits (GEZ) durch Einwilligung in eine der beiden völlig berechtigten Forderungen kommen, behalte ich mir das Recht vor, eine entsprechende Summe meiner Gebühren einzubehalten.

Mit freundlichen Grüßen

Bitte schreiben Sie uns Ihre ganz persönlichen Eindrücke und Erfahrungen mit dem WDR und der GEZ. Wir berichten darüber.