Die PARTEI in der internationalen Presse

Der Landesvorsitzende des Landes Hessen, Murat Topuz, wurde zu den derzeitigen undemokratischen Strömungen in Deutschland von der türkischen Tageszeitung Hürriyet befragt.

Die PARTEI Hamburg dankt dem Landesvorsitzenden Murat Topuz für seine Unterstützung in der Türkei, um über in Deutschland geschehenes und geltendes Unrecht zu berichten.

Übersetzung: Murat Topuz.

Zur von der Bundestagswahl, welche am 27. September in Deutschland stattfindet, ausgeschlossenen Partei „Die Partei“, sagte der Hessische Landesvorsitzende Murat Topuz (31): „Unser Grundrecht wurde verletzt. Jedoch werden wir für unser Recht eintreten. Die Wahl wird von OSZE-Wahlbeobachtern verfolgt.“

Spezielle Postkarten wurden angefertigt: Die Partei hat Postkarten anfertigen lassen, um gegen den Ausschluss von der Bundestagswahl bei dem Bundesverfassungsgericht zu protestieren. Folgender Satz ist auf den Postkarten aufgedruckt: „Sehr geehrte Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichtes, mein Wahlrecht, um meine Partei zu wählen, wurde verletzt, daher bitte ich Sie die Wahl für ungültig zu erklären.“

Von Hasan Ayci / Frankfurt

Deutschland: Der Hessische Landesvorsitzende Murat Topuz hat sich gegen den Ausschluss für die am 27. September stattfindende Bundestagswahl in Deutschland aufgelehnt. Das durch das deutsche Grundgesetz gesicherte aktive und passive Wahlrecht wurde laut Topuz verletzt. Weiterhin sagte er: „Gegen den Ausschluss haben wir bereits protestiert. Wir haben das Verfassungsgericht angerufen.“ Martin Sonneborn, der Ex-Redakteur des Satiremagazins Titanic, hat die syrischstämmige Kanzlerkandidatin Samira El Quassil in einer Art Schönheitswettbewerb ausgewählt. Bei der ersten Wahl 2005 hat die Partei 0,4 Prozent der Stimmen erreicht, wurde jedoch, aufgrund ihrer fehlenden Ernsthaftigkeit, vom Bundeswahlausschuss für die diesjährig stattfindende Wahl von den Bundestagswahlen ausgeschlossen.

Wir haben 6000 Mitglieder

Der Ausschluss der Partei wird damit begründet, dass die Partei, laut Wahlausschuss, nicht hinreichend genug organisiert sei. Dem widersprach Topuz: „Unsere Partei hat neun Landesverbände. Wir haben 6000 Mitglieder. Die Partei wurde 2004 gegründet. Der Landesverband Hessen wurde vor ein einigen Monaten neu organisiert und ich wurde zum Landesvorsitzenden gewählt. Ich war auch Direktkandidat. Ob eine Partei letztendlich an der Bundestagswahl teilnehmen darf, entscheidet ein Ausschuss mit acht Personen. Dies ist eine sehr antidemokratische Haltung.“

Die OSZE wird zuschauen

Murat Topuz hat darauf hingewiesen, dass die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit 56 Mitgliedsländern) aufgrund der Nichtzulassung von weiteren Parteien zur Bundestagswahl, mit diversen Begründungen, Wahlbeobachter nach Deutschland schicken wird. Er fügte hinzu: „Diese Organisation schickt in der Regel Wahlbeobachter in Länder, die aus demokratischer Sicht zurückgeblieben sind. Diese Wahlbeobachter werden zum ersten Mal die Wahl in Deutschland beobachten. Aufgrund der Nichtzulassung mehrerer Parteien. Wir haben von unserem Einspruchsrecht Gebrauch gemacht. Die Parteiarbeiten werden fortgeführt!“