PARTEI ist Partei

An diesem heutigen Tag im wolkenverhangenen und schönsten PARTEIgrauen Himmel, können wir sagen, daß heute PARTEI-Tag ist. Der Landeswahlausschuss hat heute in seiner öffentlichen Sitzung nicht nur den Parteistatus der PARTEI anerkannt, sondern auch für die Hamburg-Wahl zugelassen (Pressemitteilung). Damit erscheint Die PARTEI am 20. Februar auf dem Wahlzettel.

Willi Beiß for Bundeswahlleiter!

Der Landesverband Hamburg ist sich einig, daß der sympathische Hamburger Landeswahlleiter Willi Beiß ein besserer Bundeswahlleiter wäre, als der derzeit verwirrt und reichlich ferngesteuert amtierende Roderich Egeler. Zumal dieser aufgrund seiner vergangenen Entscheidungen aus diesem Superwahljahr ein Megawahljahr machen könnte.

Megawahljahr 2011

In der schwarzgelben Koalition in Berlin kriselt es. Der Generalsekretär Christian Lindner (Spaßpartei) hält die Art und Weise, wie seine Partei derzeit behandelt wird, nicht mehr gut aus und droht indirekt mit Neuwahlen. Hinzu ist unsere Klage vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig, was bedeutet, daß es in diesem Wahljahr zur Wahl des 18., und zur Wahlwiederholung der Bundestagswahl 2009 zum 19. deutschen Bundestages kommen könnte. Je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt, sind das in genannter Reihenfolge zwei Bundestagswahlen in diesem dann stattfindenden Megawahljahr.

Achtung, Altona!

Neben der Landesliste ist Die PARTEI mit einer Liste im Wahlkreis Altona für die Bürgerschaft vertreten. Und einer Bezirksliste für die Wahl zur Bezirksversammlung Altona. Das sind für alle Altonaerinnen und Altonaer insgesamt 15 Kreuze für Die PARTEI!