Hamburg entscheidet heute über zwei Schulreformen oder dagegen. Eine Schulreform brachte die GAL mit der zweiten Bürgermeisterin Christa Goetsch und dem Plan der Primarschule ins Rennen, mit einem eigenen Entwurf ging Die PARTEI an den Start. Die Initiative „Wir wollen lernen“, die FDP und die NPD sind gemeinsam dagegen.
Ole von Beust tritt zurück?
Unbestätigten Gerüchten zufolge tritt Ole von Beust heute als erster Bürgermeister von seinem Amt zurück. Wir können diese Gerüchte insofern bestätigen, daß wir gestern auf Sylt mit Ole von Beust unter vier Augen sprachen. Auf seine Einladung hin machte er uns das Angebot, daß Heinz Strunk neuer erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg werden soll.
„Was ist, was wird“ im Live-Ticker
Aktuelle Informationen aus dem Rathaus:
[18:37] Presseerklärung: Landeschef Grupe tritt ans Mikrofon: „Wir bedanken uns bei Ole von Beust und wünschen ihm alles Gute auf Sylt und immer tolles Wetter. Leider haben wir noch keinen Kontakt zum designierten Bürgermeister Heinz Strunk, können aber so schon mal sagen, daß wir für gute und menschennahe Politik stehen, für die Politik für die Menschen, für Hamburg und für die Hamburgerinnen und Hamburger in Hamburg, danke.“ Applaus.
[18:32] „Wir bedauern die Entscheidung Ole von Beusts, wünschen ihm aber alles Gute auf Sylt und immer tolles Wetter“, so Grupe der versammelten Medienlandschaft. „Wir müssen da jetzt rein.“
[18:30] Die PARTEI fährt im Taxi-Korso vor das Rathaus. Die Medien stürmen aufs erste Taxi zu. Alle Mikros versammeln sich unter der Nase Alexander Grupes.
[18:22] Im Taxi gibt es noch einige Diskussionen über die Senatsposten. Der designierte Finanzsenator Markus Altekrüger und der designierte Fraktionsvorsitzende Markus Klimke wollen lukrative Jobs aus der Wirtschaft neben ihrem Mandat wahrnehmen. Alle anderen wollen das auch.
[18:13] Der Landesverband Hamburg ist auf dem Weg ins Rathaus, zur Presseerklärung.
[18:11] Burkhard Müller-Sönksen (FDP) beschwert sich im Rathaus lautstark, daß er Bürgermeister sein will! Und wenn er nicht Bürgermeister werden würde, dann träte er demnächst als Bundespräsident an! In den Gesichtern der Umstehenden ist Angst zu sehen. Burkhard Müller-Sönksen fährt mit seinem Skateboard wütend durch die weiten Flure des Rathauses.
[18:07] Medien total uninformiert. Leider sind die Medien etlichen Falschmeldungen aus dem Bereich der Blogosphäre aufgesessen, in der es heißt, daß der Innensenator Christoph Ahlhaus neuer Erster Bürgermeister werden soll. Federführend soll Sascha Lobo sein, der wie wild alle Blogs in Deutschland massiv unterwandert durch unqualifiziertes Gefasel und Kommentare. Wir warten auf Richtigstellung. Und die ersten Auszählungen zum Volksentscheid über die Schulreform.
[18:00] Die PARTEI freut sich. Einhellig ist man der Meinung, daß man Ole von Beust auf Sylt alles Gute und immer tolles Wetter wünscht. Alle stoßen an, Christian Rach kommt an den Tisch, um das Restaurant zu testen. Nachdem er ausgelacht wurde, schmeißen ihn ein paar Genossen aus dem Restaurant von Tim Mälzer. Der bedankt sich mit Hirse-Vanille-Küchlein und Chantré.
[17:56] Pressekonferenz: Zusammenfassung des Tages: Ole von Beust tritt zurück, designierter neuer Erster Bürgermeister ist Heinz Strunk.
[17:55] Pressekonferenz: Die Medienvertreter reden über den designierten Bürgermeister Heinz Strunk. Einhellig ist die Meinung, daß es politisch, wie aber auch menschlich einen großen Umschwung geben wird. „Bürgernähe ist sein Ding“, so Tilmann Bünz.
[17:51] Pressekonferenz: Zurück nach Hamburg.
[17:48] Pressekonferenz: „Ferner“, erklärt er, „möchte ich, daß Die PARTEI hier in Hamburg, diese sympathische massendemokratische Partei der extremen Mitte, die politischen Geschäfte in Hamburg übernimmt. Ich bedanke mich bei Ihnen allen und ich gehe jetzt hier hinten raus. Auf Wieder…, nein: Machen Sie es alle gut. Vor allem Die PARTEI, diese wundervolle Partei. Und Heinz Strunk, dem wünsche ich nochmals“, er wischt sich eine Träne aus dem Augenwinkel, „dem wünsche ich von ganzem Herzen alles Gute für seine politische Laufbahn.“ Ole von Beust geht ab.
[17:47] Pressekonferenz: Er wünscht seinem Nachfolger von ganzem Herzen, daß es ihm gut gehen wird. Und er nennt ihn: Heinz Strunk, er möchte, daß Heinz Strunk Bürgermeister wird! Ein Raunen geht durch die Menge.
[17:46] Pressekonferenz: Er erklärt, daß der gesamte Senat geschloßen zurücktreten und einer neuen Partei Platz machen wird.
[17:45] Pressekonferenz: Ole von Beust redet von Wachstum der Stadt und davon, daß Hamburg eine Stadt im Norden sei. Noch keine klare Aussage über den neuen Bürgermeister, nur daß er Zeit zum Einarbeiten braucht.
[17:44] Pressekonferenz: Er korrigiert sich: „Nicht die Kanzlerin, die tritt nicht zurück. Aber alle anderen.“
[17:44] Pressekonferenz: Alle sind unterrichtet von seinem Schritt, die Kanzlerin, der Fraktionsvorsitzende Frank Schira (CDU) und der Innensenator Ahlhaus, die alle gemeinsam mit Ole von Beust zurücktreten wollen am 25.8.
[17:42] Pressekonferenz: Ole von Beust sagt, daß er lange genug in der Politik war und, unabhängig vom Volksentscheid, es an der Zeit für einen neuen Bürgermeister in Hamburg ist.
[17:41] Pressekonferenz: Ole von Beust tritt zurück! Am 25.8. Er erklärt sich.
[17:40] Pressekonferenz: Ole von Beust tritt ans Mikro.
[17:39] Pressekonferenz: Die ARD im Gespräch mit einem Medienvertreter über die mögliche Nachfolge Ole von Beusts. „Da“, so der Medienvertreter, „könnte es ein Hamburger Autor werden. Da halten sich alle noch reichlich bedeckt.“
[17:37] Pressekonferenz: Frage an Deppendorf, welche Rolle Die PARTEI in Hamburgs Zukunft spielen wird. Deppendorf: „Das werden wir sehen, die Kanzlerin telefonierte bereits in Hamburg mit einer Vertreterin der Partei Die PARTEI. Genaues weiß man noch nicht.“
[17:35] Pressekonferenz: Gespräch mit Ulrich Deppendorf live in Berlin. Deppendorf mutmaßt, daß es heute eine politische Überraschung geben könnte. Jenseits des Rücktritts von Ole von Beust.
[17:24] Der Restaurant-Tester Christian Rach erscheint bei Mälzer und will sein Restaurant testen. Nach kurzer Abstimmung verlangt der Landesverband Hamburg geschloßen, daß der Fernseher eingeschaltet wird.
[17:10] Landeschef Grupe trinkt die Flasche Schampus leer und spricht es als erster aus: „Als Politiker war er nicht gerade eine Wunderleuchte, aber… er wird mir fehlen.“ Alle stimmen zu und stoßen auf Ole von Beust an.
[17:03] Pressekonferenz mit Ole von Beust um 17:30 Uhr! Live hier kommentiert!
[16:50] Burkhard Müller-Sönksen telefoniert mit seinem Anwalt Walter Scheuerl. Er will uns alle verklagen.
[16:38] Burkhard Müller-Sönksen fällt auf, daß die FDP gar keine Reformvorschläge für die Hamburger Schulen je gemacht hat. Man habe ihn übelst behumpst, so das Hamburger Humor-Urgestein.
[16:36] Die Stimmung der PARTEI Hamburg ist gedrückt. Keiner sagt etwas bei Kaviar, Hummer, Schampus und den Langusten-Crêpes in Bärlauchpesto von Tim Mälzer.
[16:31] Ole von Beust habe alle überzeugt. Senatsintern, heißt es nun, habe man sich auf den 25.8. einigen können. An dem Termin treten alle zurück.
[16:25] Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz ruft nach Neuwahlen: „Es ist nicht hinzunehmen, daß der halbe Senat zurücktritt und dann Die PARTEI hier die Geschäfte im Land übernimmt!“ Laut Scholz sei ihm da die FDP schon lieber, die seien immerhin witzig.
[16:20] Die PARTEI hat gewählt und geschloßen für die Schulreform gestimmt. Gemeinsam setze man sich nun wohin, um ein wenig zu trinken und zu essen.
[16:08] Eine schlecht verkleidete Journalistin fragt FDP-Spaßfrontmann Burkhard Müller-Sönksen nach einer Einschätzung, wieviel Stimmen auf den Vorschlag zu einer Schulreform der FDP entfallen werden. Müller-Sönksen pendelt sich auf ungefähr 98 % ein. In einer halben Stunde wird Müller-Sönksen sagen, daß die FDP doch gar keine Reformvorschläge gemacht hat.
[15:59] Update: Noch-Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) ist beleidigt, daß er nicht Erster Bürgermeister wird. Er tritt am 24.8. zurück.
[15:55] Eklat! Dem Finanzsenator Markus Altekrüger versucht die Initiative „Wir wollen lernen“ per Stimmenbeeinflussung in der Wahlkabine zu erklären, wo er seine Kreuzchen zu machen habe. Schergen der Intitative — mit Bomberjacken, kahlrasiertem Kopf und Abmahnungen in den Händen — wollen Einfluß auf das Abstimmverhalten des Schatzmeisters nehmen. Der läßt sich aber nicht beirren.
[15:41] Die PARTEI ist wieder in Hamburg! Auf geht’s in die jeweiligen Wahllokale, für die (eigene) Schulreform stimmen!
[12:13] Da der neue Personalausweis nicht nur biometrische Daten enthält, sondern auch auf Klatschen reagiert, hat Landeschef Alexander Grupe seinen Personalausweis wiedergefunden. Allerdings wurde dieser durch den Beifall der Genossen beschädigt, ein Umtausch im Bezirksamt Altona ist erst am nächsten Werktag möglich.
[15:29] Senatspostenendstand: Saskia Timm (Musik), Ina Daratha (Arbeit und Soziales), Sascha Ahlers (schöne Holzvertäfelung), Till Reymann (Luft- und Raumfahrt), Adam Pordzik (Finanzkrisen), Thorsten Birk (Organisation).
[15:13] Anja Hajduk (GAL) und Christoph Ahlhaus (CDU) legen nach: beide treten gemeinsam am 27.8. zurück und wollen heiraten.
[14:55] Gerade erfahren wir, daß die Zweite Bürgermeisterin Christa Goetsch (GAL) ihr Amt zum 26.8. aufgeben wird.
[14:46] Verschiedene Zeitungen berichten online, daß Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) den ebenfalls am 25.8. zurücktretenden Ole von Beust im Amt des Ersten Bürgermeisters beerben wird. Telefonisch versichert uns Ole von Beust, daß das nicht stimmt: „Unser Deal steht!“ Plötzlich rauscht im Taxi Ole von Beust an uns vorbei. Nach kurzem Blickkontakt durch die Taxischeiben, untermauert von Beust mit vor dem Gesicht winkender Hand, daß an der Ahlhaus-Hypothese nichts dran sei. Alle sind beruhigt, daß Senatspostenhütchenspiel geht weiter: Tobias Kant (Außenwirtschaft), Marcus Thomsen (Verteidigungssenator), Marlene Schuhfuß (Stadtentwicklung), Daniel Harms (Pressesprecher)…
[14:35] Die ersten Posten sind per Hütchenspiel verlost: Vivien Tharun (Zweite Bürgermeisterin), Alexander Grupe (Dritter Bürgermeister), Markus Altekrüger (Finanzen), Ingo Merten (Inneres), Dr. Wulf-Christof von Karstedt (Wissenschaft), Bea Winkler (Kultur), Dr. Kim-Oliver Tietze (Justiz), Michel Phillippe Gérard (französische Küche), Niklas Berger (Medizin)…
[13:51] Durchs Telefon erreicht den Genossen in den Taxis die Nachricht, daß die Kultursenatorin Karin von Welck ihr Amt zum 25.8. aufgeben wird. Neue Kultursenatorin wird die Künstlerin und Landeskulturbeauftragte der PARTEI Hamburg, Beatrice Winkler. Indes geht in den Taxis Richtung Hamburg die Senatspostenvergabe weiter.
[13:40] Der Zug fährt nicht weiter, es geht nach Hamburg mit dem Taxi zurück.
[13:34] Die Bundeskanzlerin wurde von Ole von Beust über die Weitergabe des Bürgermeisteramtes persönlich informiert und beglückwünschte uns. Sie freue sich schon auf unsere Stimmen im Bundesrat. Ina Daratha machte der Kanzlerin unmißverständlich klar, daß damit nicht zu rechnen sei.
[13:24] Die Bahn steht noch immer, die Genossen trinken dem stellv. Propagandaleiter Harms den mazedonischen Landwein weg. Letzte Runde im Fraktionsknobeln: Dem Ehrenvorsitzenden Klimke gleiten die Würfel des Handschweißes wegen wie geölt aus der Hand, er wird Fraktionsvorsitzender. Männerbeauftragte Daratha kommt vom Telefonat mit der Bundeskanzlerin zurück ins Abteil.
[13:11] Heute in der HAN: „Nur ein Korrektiv“, die HAN über den Bezirksverband Harburg der PARTEI. Alle Artikel dazu: Interview mit dem Bezirksvorsitzenden Lars Klee, zwei Meinungen von Ralf-Dieter Fischer (CDU) und Kurt Duwe (FDP). Eine Stellungnahme der PARTEI dazu gibt es morgen.
[13:04] Der Zug hält auf offener Strecke. Die Klimaanlage ist ausgefallen.
[12:46] Das Mobiltelefon der Männerbeauftragten Ina Daratha klingelte, am anderen Ende die Bundeskanzlerin am Apparat. Ina Daratha verläßt das Abteil, da der lautstarke Gesang des PARTEI-Liedes das persönliche Gespräch behindert. Im Knobeln um den Fraktionsvorsitz liegt nun Landeschef Grupe mit 3 Zählern vorne.
[12:39] Alle sitzen im Zug, es herrscht ausgelassene Stimmung. Der Generalsekretär Dr. Kim-Oliver Tietze und die Landesvorsitzenden Alexander Grupe und Markus Klimke haben sich in ein anderes Abteil verdrückt und knobeln aus, wer den Fraktionsvorsitz macht. Generalsekretär Tietze liegt mit 12 Zählern vorne.
[12:21] Die PARTEI Hamburg ist reisefertig und trifft sich in der Lobby des Hotels mit Ole von Beust. Nach innigen Umarmungen und Alles-Gute-Wünschen bekräftigt Ole von Beust seinen Bürgermeisterwunsch. Als Abschiedsgeschenk überreicht der stellv. Propagandaleiter Daniel Harms eine Flasche mazedonischen Landwein mit geographischer Herkunft. Es fließen Tränen.
[12:06] Die Delegation der PARTEI macht sich reisefertig für den Weg von Sylt zurück nach Hamburg. Wenn der Landesvorsitzende Alexander Grupe seinen Personalausweis wiedergefunden hat, geht es zurück in die Heimat. Schatzmeister Markus Altekrüger macht den Landesvorsitzenden darauf aufmerksam, daß es zurück nach Hamburg keine Grenzkontrollen gäbe. Dazu Landeschef Grupe: „Noch nicht!“
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