Ursula von der Leyen zur Zulassung kleinerer Parteien in Deutschland

Auf der Bundesseite unserer PARTEI ist heute zu lesen:

Eine aufschlußreiche Aussage, die Ursula von der Leyen da vor einiger Zeit bei Abgeordnetenwatch von sich gegeben hat:

„Was die Zulassung kleinerer Parteien zur Bundestagswahl angeht, so glaube ich, dass Chancengleichheit und Ausgewogenheit bei der Bundestagswahl in Deutschland durchaus gegeben sind. Immerhin können sich annähernd 30 Parteien zur Wahl stellen. Natürlich gibt es aber gewisse Kriterien, die die Parteien, die sich bewerben wollen, einzuhalten haben. Wenn aber eine Partei wie z.B. „Die Partei“ sich nachweislich und nach eigenem Bekunden als Realsatire versteht, dann ist dies vor dem Hintergrund der Bedeutung und des Ernstes des Anlasses in keiner Weise angemessen. Sie nützt auch den Wählerinnen und Wählern nicht. Insoweit ist deren Nichtzulassung durchaus verständlich und nachvollziehbar. Mit freundlichen Grüßen, Dr. Ursula von der Leyen“

Der Bundesvorstand erklärt hierzu:

Frau von der Leyen weiß nicht, wie wir uns verstehen. Unser Verständnis von Politik hat laut Grundgesetz auch nichts mit der Zulassung einer politischen Partei zu einer Wahl zu tun. Die Politik der Unionsparteien ist in unseren Augen seit Jahren „Realsatire“. Trotzdem werden wir uns dafür einsetzen, daß CDU und CSU an der nächsten Bundestagswahl teilnehmen dürfen. Im Gegensatz zu Frau von der Leyen sind wir Demokraten und stehen mit beiden Füßen auf dem Boden des Grundgesetzes.

Not our President!

Und glücklicherweise wird uns Ursula von der Leyen mit ihrem komisch selbstgerechten und verquer zusammengezimmerten Grundgesetzverständnis als Oberhaupt des Landes (BRD) nicht vertreten, wir wiederholen: nicht vertreten!

Unterstützt deshalb einen Bundespräsidenten, der sich für Deutschland wirklich verdient gemacht hat und die Fußball-WM 2006 nach Deutschland holte — unseren Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn (zur Facebook-Gruppe).